Gaza Karussell

  

Wenn mal wieder Raketen im Gazastreifen abgefeuert werden lässt der Iron Dome zwar praktisch nichts durch, aber bei jedem Alarm muß man doch sicherheitshalber in den nächstgelegenen Schutzraum. Man geht dann für 10 min. in den Schutzraum und schließt die Tür. Der Raum ist so geplant daß man geschützt ist sogar wenn eine Rakete ins Haus einschlägt, in unserem Fall fungiert er als Arbeitsraum. Ansonsten geht der Alltag, abgesehen von der Freizeitgestaltung, seinen gewohnten Gang. Hätte ich Angst würde ich es natürlich niemals zugeben denn genau daß will ja die Hamas, eigendlich bin ich aber eher stolz auf unseren Iron Dome.
 

Schaut man in die Medien um zu verstehen was vor sich geht, tragen die Bilder eher zur Verwirrung als zum Verständnis bei. Da heißt es einerseits daß die Hamas ganz Israel mit ihren Raketen beschießt, aber andererseits sieht man nur die Zerstörungen im Gazastreifen und die zahlreichen Toten und Verletzten dort. Genau daß ist das Ziel der Hamas. Netanjahu hat das wesentliche einst in einem Satz zusammengefasst: Israel schützt seine Zivilisten mit Raketen, Hamas schützt seine Raketen mit Zivilisten.

Den Israelischen Medien zufolge gibt es im Gazastreifen mehrere tausende Raketen die unter öffentlichen Gebäuden gelagert sind. Hamas und der Islamische Jihad schießen diese Raketen auf Israel, die jetzt das ganze Land abdecken können. Israel kann natürlich nicht tatenlos zusehen daß seine Bürger gefährdet werden, auch wenn der Iron Dome den Eindruck erweckt es würden lediglich Feuerwerkskörper abgeschossen. Hamas hat einige hundert M-75 Raketen. Dies ist eine Eigenentwicklung, die Zahl gibt die Reichweite an - also bis nach Tel Aviv und Jerusalem. Desweiteren hat man versucht mit Hilfe von langen Tunnels und mit Froschmännern vom Meer aus Israelis zu entführen, wie schon 2006 mit Gilad Shalit geschehen. Die Tunnels wurden entdeckt und gesprengt, die Froschmänner liquidiert.
Die IDF ist klug genug um zu wissen daß zu viele tote Palästinenser unser ohnehin angeschlagenes Image noch weiter verschlechtern würden. Daher wird versucht möglichst gezielt vorzugehen. Als Gegenmaßnahme bombardiert die israelische Luftwaffe die Stellen von denen die Raketen abgeschossen wurden, vermutete Lagerstätten von Raketen und Wohnhäuser von Hamas und Islamischer Jihad Aktivisten. In allen Fällen werden die Bewohner vorher per SMS aufgefordert das Gebäude zu verlassen und/oder es wird eine Rakete ohne Sprengkopf auf das Dach gefeuert. Die Aktivisten sitzen ohnehin in Bunkern die tief in den Sand gegraben sind. Man hört auch von den Pannen wenn das falsche Haus bombardiert wurde oder ein Heim für Geistig Behinderte die nicht in der Lage waren den Spielregeln entsprechend zu handeln.

 

Was sich abspielt ist ein Asymmetrischer Krieg. Eine ordentliche, gut ausgerüstete Armee geht gegen eine Terrororganisation vor. Letztere hat nur Offensivwaffen, nicht etwa weil die Mittel nicht reichen - wie sich gerade zeigt mangelt es nicht an Raketen -, sondern weil Zivilopfer Teil der Strategie sind. Und so werden Raketen in öffentlichen Gebäuden gelagert und von ihnen aus abgeschossen. Laut Kriegsrecht können Gebäude in denen Waffen lagern angegriffen und zerstört werden. Aber mit Bildern der Opfer lässt sich die Weltmeinung vorzüglich gegen Israel lenken. Wie sehr diese Taktik nicht mal im Interesse der Zivilbevölkerung in Gaza ist zeigt folgende Aussage: laut Militärkorrespondentin bei Reshet Bet - Israels populärstem Radiosender, treffen von all den hunderten abgeschossenen Raketen nur 2% wirklich etwas. Um 88% kümmert sich unser Iron Dome (der jetzt nochmehr Kaufinteressenten finden wird). Und die übrigen 10% der Raketen? Die fallen in den Gazastreifen - also mehr als auf Israel.
 

Die Hamas hat im Moment einen schweren Stand weil sie keine Unterstützung mehr aus Syrien und aus Ägypten mehr bekommt. Die ersteren bekämpfen jetzt Sunniten im eigenen Land und bei den letzteren sind die Moslembrüder nicht mehr an der Macht. Militärische Erfolge gegen Israel könnten das angeschlagene Image aufpolieren und so neue Finanzierungsquellen erschließen. Dazu muß man wissen daß die Hamas nicht nur eine Terrororganisation ist sondern wegen dem religiösen Hintergrund sich auch um Wohlfahrt kümmert. Ja, auch den Moslems ist Barmherzigkeit und Fürsorge ein Begriff. Hamas ist also auch Arbeitsamt, Krankenhaus, Kindergarten, Rentenversicherung... Die Frage ist allerdings ob die Religion und die daraus folgende Fürsorge echt ist oder ob sie nur benutzt wird um Anhänger um sich zu scharen. Die Hamas hat die Wahlen im Januar 2006 nicht nur gewonnen weil Palästinenser im Gazastreifen angriffslustiger sind als im Westjordanland, sondern weil die Beamten der PA von Abbas wohl ziemlich korrupt waren. Korrupt bedeutet hier aber nicht unbedingt daß jemand aus niederen Beweggründen in die eigene Tasche arbeitet. Da die Familienbande wesentlich weiter reichen als in Europa üblich, kann sich so mancher veranlasst sehen seine eigenen Leute zu bevorzugen. Im Juni 2007 brachte die Hamas den Gazastreifen dann gewaltsam unter ihre Kontrolle, mit ihrer Legitimität ist es also nicht so weit her.
 

Mit seinen Militäroperationen möchte Israel die Hamas derart schwächen daß sie sich davon nicht mehr erholt, auch soll eine ausreichende Abschreckung erzielt werden damit eine erneut vereinbarte Waffenruhe auch lange genug anhält. Stoppt man zu früh - die Hamas würde ihr Waffenarsenal wieder auffüllen und in ein paar Monaten wären wir wieder am Anfangspunkt. Wie gesagt, je mehr Zerstörung und Zivilopfer auf palästinensischer Seite zu beklagen sind desdo schlechter steht Israel vor der Weltöffentlichkeit da und desdo besser für die Hamas. Israelischen Medien zufolge sind ein Teil der veröffentlichten Bilder garnicht aus dem Gazastreifen sondern aus Syrien und aus dem Irak. Die Vermittlerrolle hat mittlerweile Ägypten übernommen.
 

Wäre es möglich eine konkurrierende Wohlfahrt zur Hamas einzurichten hätte man eine Chance die Hamas bis zur Bedeutungslosigkeit zu schwächen und so die Lage dauerhaft zu beruhigen. Man kann aber nicht von Israel verlangen sich um das Wohlergehen von 2 Millionen Gazastreiflern zu kümmern. UN Soldaten vielleicht, von irgendwoher, die die lokalen Eigenheiten nicht kennen und sich zurückziehen sobald es brenzlig wird, wie z.B. die aus Fiji und Österreich die die Grenze zwischen Israel und Syrien geräumt haben als es ungemütlich wurde? Nein danke. Für realistisch halte ich (unter Missachtung demokratischer Spielregeln) die Verwaltung durch die PA unter dem wachsamen Auge der Ägypter. Beides Araber, beide mögen die Islamisten nicht, beide haben gezeigt daß sie Abmachungen länger als eineinhalb Jahre einhalten können. Verantwortungsbewusste Araber die andere Araber dazu anhalten vernünftig zu handeln.

Der internationale Gerichtshof zum Bau der Absperranlage

 

Oft und gerne wird von Israelkritikern auf das Urteil zum Bau der Absperranlage des Internationalen Strafgerichtshofes von Den Haag verwiesen. Ich habe mir die Mühe gemacht das Urteil durchzulesen. Es handelt sich aber garnicht um ein Urteil. Das Gericht wurde von der UN Generalversammlung gebeten ein Gutachten zu erstellen, nicht mal eine Empfehlung, die die Generalversammlung dann an den Sicherheitsrat weiterleiten könnte.
Erstmal geht es in dem Gutachten um die Zuständigkeit des Gerichts. Diese wird mit der Übernahme der Mandatsträgerschaft vom Völkerbund durch die UN begründet und in der Verabschiedung der Resolution 181, des Teilungsvorschlages von 1947. An anderer Stelle argumentiert das Gericht daß mit der Annahme jener Resolution das Mandat beendet wurde. Diese Resolution wurde jedoch von den Arabern abgelehnt und daher nie implementiert. Wenn nun das Mandat als beendet angesehen wird stellt sich die Frage nach der Zuständigkeit des Gerichts, denn auf einen nicht ausgeführten Vorschlag kann man sich nicht stützen.

Danach legt das Gericht fest worüber es eigendlich richten soll:"... considers that it is not called upon to examine the legal consequences arising from the construction of those parts of the wall which are on the territory of Israel itself." Es geht also nur um die Teile der Absperranlage die jenseits der Grünen Linie gebaut wurden und nicht um die Absperranlage als solches. Die so entstehende Fläche macht etwa 8,5% oder 480 QKm aus.
Das Gericht erklärt daß es als Bezeichnung wall = Mauer und nicht fence = Zaun oder barrier = Barriere gewählt hat weil diese nicht genauer sind. Ich halte Barriere oder im Deutschen Absperranlage für korrekter da es sich nicht überall um eine Mauer handelt sondern es auch Abschnitte gibt die aus einem Zaun bestehen.

Nun stellt sich die Frage welchen Status das Gebiet jenseits der Grünen Linie hat.
In einer kurzen historischen Analyse ist von einem Palästina die Rede welches Teil des Ottomanischen Reiches war. Das Palästina der Neuzeit entstand aber erst als Briten und Franzosen das Territorium des ehemaligen Ottomanischen Reiches unter sich aufteilten und dabei auch Libanon, Syrien den Irak und Jordanien erschufen. So stellt sich die Frage ob sich die damaligen Bewohner als Palästinenser oder nicht einfach als Araber verstanden. Anstatt den Namen Palästina zu verwenden sollte hier korrekterweise West Bank verwendet werden, denn als Palästina wurde das gesamte Mandatsgebiet ( heute Israel, Gaza Streifen, Westjordanland und Jordanien) bezeichnet. An anderer Stelle wird gar der Ausdruck Occupied Palestinian Territory benutzt.

Man kommt dann auf den Unabhängigkeitskrieg, die zwischen Jordanien und Israel vereinbarte Grüne Linie und den 6-tage Krieg zu sprechen. Das Gericht erinnert an die Resolution 2625 derzufolge: “No territorial acquisition resulting from the threat or use of force shall be recognized as legal.”
Israel wies darauf hin daß dies auch auf die Okkupation des Westjordanlandes 1948 durch Jordanien zutrifft. Ob es sich um besetztes Jordanisches, oder um noch nicht verteiltes, umstrittenes Mandatsgebiet handelt wirkt sich auf die Gültigkeit der 4ten Genfer Konvention aus.
Laut Artikel 2 dieser Konvention bezieht sie sich auf "occupation of the territory of a High Contracting Party" was in diesem Fall anfechtbar wäre. Das Gericht verweist aber auf den ersten Absatz wo folgendes steht: "... the present Convention shall apply to all cases of declared war or of any other armed conflict which may arise between two or more of the High Contracting Parties ..."
Die Intention dieser Konvention ist es Spielregeln für den Umgang mit Zivilpersonen festzulegen die unter einer Besatzungsmacht leben und das ist gut so. Dabei hat man sich bemüht zwischen den Interessen beider Seiten abzuwägen.
Israel rechtfertigt den Bau der Absperranlage mit dem Recht auf Selbstverteidigung laut Artikel 51 der UN Charta. Das Gericht dazu: "...the Court notes, recognizes the existence of an inherent right of self-defence in the case of armed attack by one State against another State. However, Israel does not claim that the attacks against it are imputable to a foreign State. The Court also notes that Israel exercises control in the Occupied Palestinian Territory and that, as Israel itself states, the threat which it regards as justifying the construction of the wall originates within, and not outside, that territory."
In Artikel 51 wird das Recht auf Selbstverteidigung aber nicht auf den klassischen Fall eines Krieges zwischen zwei Staaten begrenzt. Ausserdem bezieht sich diese Aussage auf die Existenz der gesamten Absperranlage und darum geht es ja in diesem Gutachten nicht. Daß trifft auch für den kurz darauf folgenden Satz zu: "Israel cannot rely on a right of self-defence or on a state of necessity in order to preclude the wrongfulness of the construction of the wall."

Wenn es um die 4te Genfer Konvention geht spielt es also für das Gericht keine Rolle ob Staat oder nicht, wenn es um das Recht auf Selbstverteidigung geht, dann doch.

Israel hat unter anderem eine Konvention zum Zivilrecht unterzeichnet.
Es wird auf Artikel 12, Absatz 1 dieser Konvention hingewiesen die Bewegungsfreiheit garantieren soll. Einige Absätze vorher wird aber darauf hingewiesen daß es fraglich ist ob diese Konvention auch für das Westjordanland gelten kann.
Unter anderem wird daß Vorhandensein der Absperranlage mit der Behauptung eines erschwerten Zugangs zu Wasser in Verbindung gebracht. Dies wäre aber nur relevant wenn auf dem Gebiet zwischen Grüner Linie und Absperranlage Brunnenbohrungen existieren würden zu denen Palästinenser keinen Zugang haben. Dazu ist zu sagen daß die Palästinenser Heute schon mehr Wasser bekommen als im Endstadium der Osloer Verträge vorgesehen war. Siehe dazu meinen Beitrag zum Thema Wasserverteilung.

Auch der freie Zugang zu den Heiligen Stätten wird angesprochen, doch wieder stellt sich die Frage nach der Relevanz. Es bestehen wohl Zugangsbeschränkungen für Palästinenser zum Tempelberg die mit dem Erhalt von Ruhe und Ordnung begründet werden, doch hat auch dies nichts mit der Absperranlage zu tun.

Ganz ohne Kritik an Israel kann es bei diesem Thema nicht zugehen. Es hat dem Gericht versichert daß der Bau der Absperranlage nicht als Annektion verstanden werden soll und nur eine temporäre Maßnahme darstellt. Mit ihrem Bau wurde 2002 begonnen. Es ist schwer nachvollziehbar daß man soviel Zeit in eine, von vorneherein temporäre Maßnahme, zu investieren bereit ist.

Nun zu den beiden, meiner Meinung nach, doch relevanten Elementen.
Das ist zum einen der Verweis auf das in der Charta der Vereinten Nationen verankerte Recht der Völker auf Selbstbestimmung. Hier stellt sich die Frage wer oder wie festgelegt werden soll wer ein Volk ist. Sind Palästinensische Beduinen Palästinensischen Fellachen ähnlicher als Jordanischen Beduinen? Müßte Belgien dann nicht zerfallen, was macht man dann mit der Provinz Quebec und den Russen in der Ukraine? Ich finde es ausreichend wenn man in den Palästinensern eine Schicksalsgemeinschaft sieht deren Interessen man nicht ignorieren kann wenn man gerecht sein will.
Absatz 6 des Artikels 49 der 4ten Genfer Konvention ist relevant, denn er bezieht sich auf den Transfer eigener Bevölkerung in besetztes Gebiet. In dem Absatz werden die Worte "deport or transfer" benutzt. Dies ist hier aber nicht der Fall, da all jene Israelis die kommen es freiwillig tun. Und dies ist der Kern des Problems: laut Resolution 242 soll der Grenzverlauf durch Verhandlungen festgelegt werden. Dies passiert aber nicht mit dem ehemaligen Kriegsgegner Jordanien, sondern mit einer sich bildenden Vertretung der Palästinenser. Von 1967 bis 1993, der Unterzeichnung der Osloer Verträge, gab es keinen Verhandlungspartner. Es ist unrealistisch zu erwarten daß die eine Seite 26 Jahre und länger regungslos wartet bis die andere Seite verhandlungsbereit ist. In der Zwischenzeit haben sich in der Nähe der beiden Ballungsräume Tel Aviv und Jerusalem Jüdische Ortschaften und Stadtteile von Jerusalem gebildet. In Jerusalem ging es darum eine Jüdische Dominanz in der Stadt wiederherzustellen, eine erneute Teilung der Stadt zu verunmöglichen und sie nach Osten hin abzusichern - was vorher nicht der Fall war. Nun wird die Absperranlage so angelegt daß sie möglichst viele dieser zwischenzeitlich entstandenen Ortschaften und Stadtteile umschließen soll. Man kann den konkreten Verlauf der Absperranlage durchaus kritisieren, wenn sie Palästinensische Bauern von ihren Feldern trennt und es mit dem Internationalen Recht nicht so genau nimmt, man darf dabei aber die Vorgeschichte und die Realitäten nicht vergessen.

 

Quelle: http://www.icj-cij.org/docket/files/131/1677.pdf



 

Zum Thema Wasser (Ver.1.1)

 

In diesem Beitrag verwende ich zwei Einheiten. Zum einen MKM für Millionen Kubikmeter und LPT für Liter pro Person und Tag. Zum besseren Verständnis habe ich die Angaben in den verwendeten Quellen jeweils in diesen beiden Einheiten und Euro angegeben.
Der Winterregen speist drei wasserführende Erdschichten, „Aquifer“ genannt. Der See Genezareth der etwa 10 bis 15% des Trinkwasserbedarfs deckt, wird durch Flüsse aus Israel, dem Libanon, Syrien und Jordanien gefüllt. Israel bereitet 90% des Grauwassers wieder auf, welches in separaten Rohren der Landwirtschaft zwecks Bewässerung zugeführt wird. Zusammen mit neuen Entsalzungsanlagen gibt dies vorsichtigem Optimismus Nahrung. Vorsichtig weil wir es auch mit einem Bevölkerungswachstum von zwischen 1,5 und 2% zu tun haben und weil der Wasserverbrauch mit steigendem Lebensstandard ebenfalls steigt.

 

Vorwurf: Wasser wird ungleich verteilt

Es mangelt im Internet nicht an Quellen die es nicht gut mit Israel meinen und diesen Vorwurf erheben. Ich beziehe mich hier auf die Aussagen der Israelischen Menschenrechtsorganisation B´Tselem die sich durch recht genaue Zahlenangaben hervortut, diese aber nutzt um eigene Positionen zu untermauern.
In einem Beitrag zur Diskriminierung bei der Wasserzuteilung heißt es: "According to the Israeli national water company, Mekorot, the average household water consumption in Israel is between 100 and 230 LPT. ...average consumption among Palestinians connected to a running-water network is about 73 LPT." Dies deckt sich so ziemlich mit den Angaben der FoEME = Friends of the Earth Middle East, eine NGO die sich mit dem Umweltschutz befasst. Gemäß deren Berechnungen lag der Wasserkonsum 2011 in Israel bei 250 LPT (offenbar ist das aufbereitete Wasser für die Landwirtschaft miteingerechnet). Bei den Palästinensern im Westjordanland lag der Verbrauch demnach bei 70 LPT (nach Abzug von 30% Verlusten).
Nach Angaben der PA (Palestinian Authority) aus demselben Jahr liegt der durchschnittliche Verbrauch in den Städten in der Zone A bei 103 LPT, was einem Gesamtvolumen von 37,6 Millionen Kubikmetern entspricht. Wenn ich auf meine Wasserrechnung schaue, lag ich vom September 2012 bis Oktober 2013 bei einem Durchschnitt von 89 LPT.
B´Tselem dazu: "There are significant gaps between the various cities (169 liters per person per day in Jericho compared to 38 in Jenin)." Daß es Ortsabhängige Unterschiede im zu Verfügung stehenden Wasser gibt ist plausibel, in einem B´Tselem Beitrag zur Lage im Jordantal wird allerdings darauf hingewiesen daß gerade Jericho die geringste Anbaufläche hat. In der Stadt mit dem höchsten LPT Aufkommen wird demnach also am wenigsten angebaut. "Palestinians in the West Bank not connected to the water supply network: About 113,000 people living in 70 communities, 50,000 of them in Area C. They are not included in the calculations of the public water authority. They rely on rainwater which they store in cisterns and on water sold in tanker trucks by private dealers. In the southern West Bank, about 42 communities consume less than 60 LPT and shepherding communities in the northern Jordan Valley consume only 20 LPT. Private dealers charge between 5 and 8 Euro per cubic meter, depending on the distance between the village and the water source. The price is up to three times that of the highest tariff Israelis pay for water for household consumption. In the summer months, the monthly household expenditure on water in communities that buy water from tankers is between 260 and 420 Euro, about half of the entire monthly household expenditure."

Was den Tarif für Israelis angeht kann ich diese Angabe bestätigen. Verbraucht man pro Monat bis zu 12 Kubikmeter zahlt man umgerechnet 1,57 Euro pro KM, darüber wird es fast doppelt so teuer, nämlich 2,71 Euro pro KM. Doch für diese scheinbare Ungerechtigkeit gibt es eine sehr einfache Erklärung: diese Shepherding communities sind Beduinen die irgendwo auf das Land verteilt leben. Die Wahl des Wohnortes mag für die Schaf und Ziegenaufzucht sinnvoll sein, macht aber die Verlegung von Wasserrohren zum Verbraucher völlig unrentabel.
Wenn man nun unterstellt daß 50.000 Palästinenser nicht ans Wasserversorgungsnetz angeschlossen sind weil sie in Zone C wohnen, wo sie von Israelis schikaniert werden können, erklärt daß noch immer nicht die Lage der übrigen 63.000. Denn im Osloer Abkommen (Artikel 40 in Annex III) heißt es wie folgt:

"4. The Israeli side shall transfer to the Palestinian side, and the Palestinian side shall assume, powers and responsibilities in the sphere of water and sewage in the West Bank related solely to Palestinians, that are currently held by the military government and its Civil Administration, ..." Demnach ist die PA also für den Anschluss der Palästinenser in den Zonen A und B zuständig.
 

Brunnenbohrungen

B´Tselem: "About 51 MKM of the water in the public water network was used for agriculture. According to the Israeli water authority (2009), an additional 10 MKM of water are pumped from unauthorized wells, used for agriculture as well as drinking." In einem Beitrag im Israelnetz ist hier von 300 Bohrungen und 17 MKM die Rede.
Von B´Tselem wird bemängelt daß aus einigen Palästinensischen Bohrungen kein Wasser mehr gepumpt werden kann - aber nicht gesagt ob es sich um die genehmigten oder eben jene ungenehmigten Bohrungen handelt.
Der Israelischen Botschaft zufolge arbeitet Israel am Ausbau von 136 Brunnen im Westjordanland. In einer ersten Phase wurden bereits 54 Brunnen genehmigt.
B´Tselem: "Palestinians in the Gaza Strip: Average consumption in the Gaza Strip is 70-90 LPT, but the quality of the water is extremely poor." Im "Israelnetz" heißt es dazu: "Im Gazastreifen hat illegales Abpumpen des Grundwassers zu einer humanitären Katastrophe geführt. Weil dem Aquifer zu viel Süßwasser entnommen worden ist, floss salziges Mittelmeerwasser nach und zerstörte das Süßwasser. Israel liefert das Trinkwasser für die 1,2 Mill. (Stand 2020: 2 Mill.) Bewohner des Gazastreifens."

 

Vorwurf: Notwendige Infrastrukturmaßnahmen werden verhindert

B´Tselem: "According to Palestinian water authority figures, more than 2.3 Mill. Palestinians live in the West Bank. This means that under optimal conditions, the water supply (excluding the unauthorized wells) could have allowed domestic and urban consumption of 100 LPT (stimmt), but this is where the second factor affecting water consumption comes into play.
Water loss: There is extensive water loss on the public water grid in the West Bank - about 30%, and more in some locations." In Zone A und B sind die Palästinenser selbst dafür verantwortlich.

"Water theft is also a widespread problem." Auch ein innerpalästinensisches Problem.
Der Studie des Hydrologen Prof. Haim Gvirtzman von der Hebräischen Universität zufolge wäre es möglich in den Palästinensischen Autonomiegebieten durch Wasserrecycling und zeitgemäße landwirtschaftliche Bewässerungsmethoden um ein Drittel weniger Wasser zu verbrauchen. Israel hat angeboten, die Palästinenser mit entsalztem Wasser zu versorgen, doch wird diese Möglichkeit aus politischen Erwägungen heraus, systematisch abgelehnt.
Auch verweigern die Palästinenser bisher die Verwendung aufbereiteten Grauwassers aus Israel.
"The Palestinian water network is managed by dozens of local water authorities without a coordinating mechanism. The inability to develop a nationally controlled water network, with reservoirs that could supply the needs of all residents is inextricably tied to the fact that every action in Area C requires Israeli approval." Kann es nicht sein daß die Palästinenser die Organisation nicht auf die Reihe kriegen, oder kriegen wollen?
Eine direkte Bezugnahme auf Wiederaufbereitung und Klärung findet sich in den Beiträgen nicht. Wohl aber in folgender Aussage der Israelischen Botschaft: "Im Gegensatz zu Israel erfüllt die PA in mehreren Aspekten des Abkommens nicht ihre Verpflichtungen in Hinsicht auf wichtige Fragen wie das illegale Bohren und den Umgang mit der Klärung von Abwasser und der Aufbereitung für die Landwirtschaft. Die dadurch bedingte Verschmutzung des Grundwassers schadet beiden Seiten erheblich."
Im Oslo-Abkommen wurde daran gedacht und folgendes vereinbart:
"3. While respecting each side's powers and responsibilities in the sphere of water and sewage in their respective areas, both sides agree to coordinate the management of water and sewage resources and systems in the West Bank during the interim period, in accordance with the following principles:
e. Taking all necessary measures to prevent any harm to water resources, including those utilized by the other side.
f. Treating, reusing or properly disposing of all domestic, urban, industrial, and agricultural sewage.
g. Existing water and sewage systems shall be operated, maintained and developed in a coordinated manner, as set out in this Article."
Laut Israelnetz werden 95% der 56 MKM Abwasser, die in den Palästinensischen Autonomiegebieten produziert werden, nicht geklärt. Im Westjordanland wurde in den letzten 15 Jahren nur eine einzige Kläranlage gebaut, obwohl dafür internationale Gelder zur Verfügung stehen.
"Sie lassen ihr Abwasser in die Natur ab, obgleich Deutschland Millionenbeträge für den Bau einer Kläranlage etwa bei Bethlehem bereitgestellt hat. Die Kläranlage müsste östlich von Bethlehem in israelisch-kontrolliertem Gebiet stehen. Nach palästinensischer Vorstellung käme das einer „Anerkennung“ der israelischen Besatzung gleich. Das Ablassen von Schmutzwasser in die Natur führt zu einer unumkehrbaren Grundwasserverseuchung." heißt es dazu im Beitrag im Israelnetz.

 

Zahlenspielereien

Laut B´Tselem befinden sich 42 israelische Bohrungen im Westjordanland, 28 davon im Jordantal. Diese Bohrungen (alle oder nur die im Jordantal?) versorgen die örtliche Israelische Bevölkerung mit 32 MKM pro Jahr, zusammen mit Jordanwasser und aufbereitetem Brauchwasser stehen insgesamt 45 MKM pro Jahr zur Verfügung. Dies ist ein Drittel der Wassermenge die den etwa 2.5 Mill. Palästinensern zur Verfügung steht. Eine Unverschämtheit? B´Tselem behauptet daß die in den Osloer Verträgen vorgesehene Erhöhung der Wasserzuteilung für die Palästinenser nie ausgeführt wurde. In einem anderen Beitrag stehen konkrete Zahlen: "The amount of water supplied to the entire West Bank: According to 2011 figures, the West Bank water supply was comprised of 87 MKM pumped from official Palestinian water sources and 53 MKM sold to the Palestinian Authority by Mekorot."
Im Osloer Abkommen (Artikel 40 in Annex III) findet sich dazu folgendes:
"6. Both sides have agreed that the future needs of the Palestinians in the West Bank are estimated to be between 70 - 80 mcm/year.
7. In this framework, and in order to meet the immediate needs of the Palestinians in fresh water for domestic use, both sides recognize the necessity to make available to the Palestinians during the interim period a total quantity of 28.6 mcm/year
(6) The remainder of the estimated quantity of the Palestinian needs mentioned in paragraph 6 above, over the quantities mentioned in this paragraph (41.4 - 51.4 MKM/year), shall be developed by the Palestinians from the Eastern Aquifer and other agreed sources in the West Bank. The Palestinians will have the right to utilize this amount for their needs (domestic and agricultural)."
Der PA werden also 53 MKM pro Jahr von Israel zur Verfügung gestellt und nicht die in den Oslo-Verträgen vorgesehenen 28,6 MKM. Anstatt wie vorgesehen 51,4 MKM pro Jahr abzupumpen sind es 87 MKM. Dies ist sogar schon mehr als die unter Punkt 6 des Annex anvisierten 70 - 80 MKM für die Zukunft. Laut Internetseite der Israelischen Botschaft werden die 53 MKM von Mekorot mit dem reinen Herstellungspreis von 2,6 Millionen Schekel berechnet (1,26 Millionen Schekel unter dem Wasserpreis für israelische Einrichtungen). Im Klartext: Israel bezuschusst die Wasserversorgung der PA obendrein mit etwa 13,7 Millionen Euro jährlich. Im Sommer 2013 erhöhte Israel die Wasserversorgung der PA noch um 11.000 Kubikmeter täglich (etwa 4 MKM jährlich).
Trotzdem sind letztendlich wieder wir Israelis schuld. Wie, sieht man wieder bei B´Tselem: "The water infrastructure in the Palestinian Authority needs upgrading, but this is not possible without significant work in Area C, where every action requires Israeli approval at the joint water committee. Such approvals are rare. Even committee-approved projects may be delayed or stopped, due to restrictions imposed by the Civil Administration." Wenn Israel Wasser an die PA zum Selbstkostenpreis verkauft statt mit Gewinn an Israelische Verbraucher, warum sollte man da kein interesse an einer Verbesserung Palästinensischer Effizienz haben?

Verwendete Quellen:

Zur Wasserverteilung: http://www.btselem.org/press_releases/20140212_discrimination_in_water_allocation
Zum Jordantal: http://www.btselem.org/sites/default/files/201105_dispossession_and_exploitation_eng.pdf
http://www.btselem.org/publications/summaries/dispossession-and-exploitation-israels-policy-jordan-valley-northern-dead-sea
Osloer Verträge: http://mfa.gov.il/MFA/ForeignPolicy/Peace/Guide/Pages/THE%20ISRAELI-PALESTINIAN%20INTERIM%20AGREEMENT%20-%20Annex%20III.aspx#app-40
Israelnetz: http://www.israelnetz.com/hintergrund/detailansicht/aktuell/der-wasserkrieg-in-nahost/#.UwKA4GfNupo
Statement der Israelischen Botschaft zu dem Thema: http://www.botschaftisrael.de/2014/02/13/aus-aktuellem-anlass-erlaeuterungen-zur-wasserfrage-im-nahostkonflikt/
 Die Gvirtzman Studie: http://besacenter.org/mideast-security-and-policy-studies/the-israeli-palestinian-water-conflict-an-israeli-perspective-3-2/


Zum Thema Apartheid

Gerne wird in jüngster Zeit im verbalen Schlagabtausch zum Israelisch-Palästinensischen Konflikt die Apartheidskeule gezückt, wohl um Israel als kolonialistisch-rassistisches Projekt darzustellen. Es zeugt aber lediglich von der böswilligen Absicht die jüdische Präsenz im Land zu delegitimieren, gepaart mit Unwissen.
Zum Kolonialismus: Kolonialisten kaufen keine Ländereien, Kolonialisten bauen nicht auf sondern beuten aus, Kolonialisten würden nie behaupten daß dies ihr einziges Land ist und Kolonialisten können auch nicht auf eine Religiöse Bindung zum Land (Klagemauer, Grab der Patri- und Matriarchen in Hebron) verweisen.
Im Unterschied zu den Buren in Südafrika und Kolonien überhaupt gab es in Safed, Tiberias, Jerusalem und Hebron immer Jüdische Gemeinden.
Hebron weil sich dort die Gräber der Vorväter und Vormütter befinden und Jerusalem nicht nur wegen der Klagemauer sondern auch weil sich am Abhang des Ölberges der bedeutendste und sehr große jüdische Friedhof befindet. Die Siedlungen in der Westbank befinden sich meist nicht irgendwo sondern dort wo sich Gräber bedeutender Vorväter befinden. Ithamar in Samaria heißt so weil im daneben liegenden Palästinensischen Dorf Awarta der Überlieferung zufolge das Grab von Ithamar ben Aharon haCohen, Sohn Aharons (der im Alten Testament) befinden soll.
Seit Ende des 19ten Jahrhunderts kam infolge von Pogromen in Osteuropa jüdisches Kapital für einen Aufbau ins Land. Die im Land lebenden Araber haben davon profitiert. Siehe dazu den Peel Commission Report – Engländer die das Land 1937 inspiziert haben und deren Erkenntnisse immer noch treffend sind. Quelle:
http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/History/peel1.html  Kapitel 5, vierter Absatz.
Was den Rassismusvorwurf angeht lohnt es sich in den dritten Teil der Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel reinzuschauen:
"Der Staat Israel wird der jüdischen Einwanderung und der Sammlung der Juden im Exil offenstehen. Er wird sich der Entwicklung des Landes zum Wohle aller seiner Bewohner widmen. Er wird auf Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden im Sinne der Visionen der Propheten Israels gestützt sein. Er wird all seinen Bürgern ohne Unterschied von Religion, Rasse und Geschlecht, soziale und politische Gleichberechtigung verbürgen. Er wird Glaubens- und Gewissensfreiheit, Freiheit der Sprache, Erziehung und Kultur gewährleisten, die Heiligen Stätten unter seinen Schutz nehmen und den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen treu bleiben."
"Wir wenden uns – selbst inmitten mörderischer Angriffe, denen wir seit Monaten ausgesetzt sind – an die in Israel lebenden Araber mit dem Aufrufe, den Frieden zu wahren und sich aufgrund voller bürgerlicher Gleichberechtigung und entsprechender Vertretung in allen provisorischen und permanenten Organen des Staates an seinem Aufbau zu beteiligen."
"Wir reichen allen unseren Nachbarstaaten und ihren Völkern die Hand zum Frieden und zu guter Nachbarschaft und rufen zur Zusammenarbeit und gegenseitigen Hilfe mit dem selbständigen jüdischen Volk in seiner Heimat auf."
Ein Sammelpunkt für die eigenen Leute der aber den bereits im Land befindlichen anderen Gleichberechtigung gewähren will ist nicht gerade ein Kennzeichen von Rassismus. Die Realisierung wirft freilich Probleme auf, die aber eher im Verhältnis von Mehrheiten zu Minderheiten zu suchen sind - so wie oft anderswo auch.
Zur Apartheid:
Südafrika hat mit einer Fläche von 1,219,090 QKm und einer Bevölkerung von über 48 Millionen eine Dichte von 40 Menschen pro QKm. Israel und das Westjordanland haben zusammen eine Fläche von 26,630 QKm und eine Bevölkerung von über 10 Millionen. Damit kommt man auf eine Dichte von 390 Menschen pro QKm. Würde man obendrein noch die knapp 6 Millionen Enkel der Vertriebenem Palästinenser aus der Diaspora zurückkehren lassen käme man sogar auf 610 Menschen pro QKm. Wenn man berücksichtigt daß 60% Israels Negevwüste sind in der nur 10% der Bevölkerung leben, können es sogar auf 678 Menschen pro QKm werden.
Auf einer Fläche die knapp 46 mal kleiner ist als die von Südafrika soll also Sicherheit, Ruhe und Ordnung in einem 10 bis 17 mal dichter besiedelten Gebiet sichergestellt werden.
Man kann sich über die den Palästinensern auferlegten Restriktionen streiten, nicht aber darüber daß der Mangel an Fläche besondere Anforderungen stellt die mit der Situation im Südafrika der jüngeren Vergangenheit nicht vergleichbar sind.
In diesem Beitrag in der Wikipedia wird das Thema ausgebreitet und vertieft: http://en.wikipedia.org/wiki/Israel_and_the_apartheid_analogy
Der wesentliche Unterschied zwischen Weißen die sich in Südafrika ansiedeln und Juden die von überallher nach Israel kommen liegt tiefer - in der Intention. Während erstere ein besseres Leben an einem Ort suchten der dazu Gelegenheit bot, waren die Zionisten die ins Land kamen um es zu verändern auch bestrebt sich selber zu verändern. Es war nicht nur die Schaffung einer Heimstatt für das Jüdische Volk, sondern auch die Schaffung eines neuen Menschen. Aus dem bleichen Ghettojuden der ein armseliges Handwerk ausübt, der vom Wohlwollen seiner Umgebung, seiner Gastgeber abhängig ist sollte ein selbstständiger, unabhängiger Mensch werden der sein Schicksal selbst in die Hand nimmt indem er etwas aufbaut.

Zum Thema Beschneidung

Was habe ich damit zu tun?

Die Diskussion um dieses Thema leidet an einem fürchterlichen Wissensdefizit. Als aufgeklärt erzogener Jude möchte ich meinen Beitrag dazu leisten dieses Defizit zu reduzieren damit die Diskussion halbwegs vernünftig geführt werden kann.
 

Worum geht es hier?

Ein Kölner Gericht urteilte, daß ein muslimischer Arzt, der einen vier Jahre alten Jungen auf Wunsch seiner Eltern beschnitten hatte, eine Körperverletzung beging. Das Urteil vom Juni 2012 stellte das Grundrecht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit über dem Recht der Eltern und der Freiheit der Religionsausübung. Der Arzt wurde freigesprochen weil er nicht wissen konnte daß dies verboten war. Danach könne aber kein Arzt dies mehr behaupten.
Die ehemalige Kinderschutzbeauftragte des Bundestages beantragte daraufhin die Beschneidung zu verbieten. Dies wurde jedoch durch das sogenannte Beschneidungsgesetz vom Dezember 2012 verhindert. Ende der Geschichte? Nein, denn dieselbe Frau hat als erste "Generalberichterstatterin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates für Belange der Kinder" der EU einen Bericht vorgelegt und die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat daraufhin ein Dokument vorgelegt in dem die Beschneidung zusammen mit der genitalen Verstümmelung von Mädchen = FGM als Grund "besonderer Besorgnis" bezeichnet. Die Mitgliedsstaaten des Europarates sollten deshalb das Bewusstsein für Risiken solcher Praktiken fördern und das Kindeswohl in den Mittelpunkt stellen.

Sind Beschneidung und FGM vergleichbar?

Unter http://en.wikipedia.org/wiki/FGM#Reasons finden sich folgende Erklärungen für FGM: die Verhinderung von vorehelichem Geschlechtsverkehr und/oder die Reduzierung der weiblichen Lust damit es dem Mann leichter fällt mehrere Frauen zu haben. Bei den Dogon in Mali steht anscheinend feucht für weiblich und trocken für männlich, daher wird das jeweils andersartige weggeschnitten. Schon bei den alten Ägyptern findet sich dieses Vorgehen.
FGM fügt den Mädchen unbestritten einen anhaltenden Schaden zu und bringt auch keinerlei medizinische Vorteile. Die Beschneidung hingegen fügt keinen anhaltenden Schaden zu und galt bis zum Ausbruch der Beschneidungsdebatte sogar als medizinisch vorteilhaft - siehe http://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2011-11/weltaidstag

Dieser Quelle zufolge: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/beschneidung-eine-dauerhafte-und-irreparable-veraenderung-11799975.html hat man auch eine Moorleiche in Norddeutschland gefunden die Beschnitten war.

Warum wird so sehr aufs Judentum fokussiert (und nicht auch auf den Islam)?

Mohammed zählt die Beschneidung als eine der Weisungen für die fitrah auf. Die befolgung der fitrah soll dem Gläubigen Anerkennung und Würde verleihen. Im Koran steht: "Folge dem Glauben Ibrahims, dem Aufrechten im Glauben." (16:123) Aussagen zum Glauben Ibrahims oder auch Abrahams finden wir in der Torah, so auch explizit die Weisung zu Beschneiden. In Mose 1,Kapitel 17 ab Vers 9 wird Abraham vom Herrn mit der Ausführung beauftragt.
Eigene Übersetzung:
9:" Und der Herr sagte zu Abraham: bewahre meinen Bund, du und der Same der nach dir kommt für alle Generationen. 10 Dies ist mein Bund den ihr wahren sollt zwischen mir und euch und eurem Samen der nach euch kommt. 11 Beschneiden sollt ihr euch jeden männlichen (Nachkommen). 12 Beschneidet das Fleisch der Vorhaut und es soll werden zum Zeichen eines Bundes zwischen mir und euch. 13 Und acht Tage alt beschneidet euch jeden der männlich ist für alle Generationen, den im Haus geborenen und den für Geld erworbenen von jedwedem Fremden der nicht von deinem Samen ist. Beschneide den in deinem Haus geborenen und den für Geld erworbenen und es ward mein Bund in eurem Fleische zu einem Bund solange die Welt besteht. 14 Der männliche welcher nicht das Fleisch seiner Vorhaut wird beschneiden, herausgerissen (ist) jene Seele aus seinem Volke, gegen meinen Bund hat sie verstossen."

Dieses Gebot wird schon im ersten der Fünf Bücher Mose ausgesprochen, noch vor den 10 Geboten.

Brauch, Tradition oder was?

Beschneidungsgegner tun die Beschneidung als archaisch/primitive Tradition ab. Ein Brauch, eine Tradition ist etwas was sich in Folge der Auslegung der Schriften etabliert hat und geändert werden könnte wenn man nur bereit wäre die Schriften anders auszulegen. Da die Beschneidung aber in der Torah direkt angesprochen wird, ist sie nicht Tradition oder Brauch sondern ein Gebot des Jüdischen Glaubens und indirekt auch des Islam.

Man kann die Jüdische Religion mit einer Zwiebel vergleichen. Innen ist die Torah (5 Bücher Mose) Neviim (Propheten) und Ketuvim (Schriften). Darüber legen sich die älteren und jüngeren Auslegungen und darüber kommen die Auslegungen der zeitgenössischen Rabbiner. Über die Auslegungen kann man sich streiten da es Menschenwerk ist und die können sich ändern wenn es die äußeren Umstände erfordern. Die Tora selber allerdings wird als ein von Moses geschriebenes Buch angesehen. Also auch Menschenwerk? Nein denn dies wird als von G-tt diktiertes Werk angesehen welches nicht angetastet werden soll. "Nicht hinzufügen zu dem welches ich euch auftrage und nicht abziehen von ihm sollt ihr, bewahret die Gebote G-ttes, eures Herrn die ich euch auftrage." so steht es in der Tora selbst - Mose 5, Kapitel 4, Satz 2.

Man könnte demnach fordern daß die Eltern über ihr Handeln aufgeklärt werden, man kann sogar fordern daß der Vorgang selber von medizinisch geschultem Personal vorgenommen wird ohne mit dem Gebot selbst in Konflikt zu kommen.

 

Pro und Kontra Beschneidung

Pro:
Man braucht kein Doktor zu sein um sich denken zu können daß Hautfalten ein vorzüglicher Aufenthaltsort für Bakterien/Krankheitskeime sind.

- Es kann sein daß nachdem durch die Wehen/Schmerzen der Mutter bei der Geburt des Kindes eine gefühlsmäßige Bindung entsteht, mit der Beschneidung ähnliches beim Vater erreicht werden soll. Der Schmerz des Kindes festigt die Bindung zum mitfühlenden Vater. - Es kann sein daß Identität und Zugehörigkeit frühestmöglich festgelegt werden sollen. - Es kann sein daß genau da wo der Samen aus dem Körper des Mannes in den der Frau übergeht und so den Fortbestand des Volkes sichert, der junge Mann daran erinnert werden soll zu welchem Lager er gehört. Wenn man bedenkt daß bei Abrahams Nachbarn Menschenopfer en vogue waren, sieht die Anweisung des Herrn schon sinnvoll aus. Es ist eine Grundaussage des Glaubens daß wir uns sichtbar von den anderen unterscheiden wollen. Das wäre letztendlich Endogamie, also der Versuch sicherzustellen daß eine Partnerin aus der eigenen Religionsgemeinschaft gewählt wird.

Kann sein dies, kann sein das - leider findet sich im Alten Testament keine Erklärung für dieses Gebot. Schluderigkeit beim Niederschreiben der Anweisungen? Ich glaube nicht. Da es nicht das einzige Mal ist, geht es wohl eher darum die Gläubigen zu nötigen sich Gedanken über deren Inhalt zu machen.

http://en.wikipedia.org/wiki/Circumcision - hier findet sich folgendes:

Neonatal circumcision is generally safe when done by an experienced practitioner... complications occur in less than 1% of procedures, and constitute the vast majority of all acute circumcision complications in the United States. Minor complications are reported to occur in 3% of procedures...
Significant acute complications happen rarely, occurring in about 1 in 500 newborn procedures in the United States... The mortality risk is estimated at 1 in every 500,000 neonatal procedures conducted within the United States.

Der "Shulchan Aruch" (Gedeckter Tisch), ist eine praktische Auslegung der Gebote der Tora, die von dem Rabbiner Yosef Karo 1563 zusammengestellt wurde. Dort finden sich 8 Punkte zur Durchführung einer Beschneidung. Demnach muß der Beschneider vorher ermitteln ob das Kind gesund ist und die Mutter dazu anhalten ihm sofort Bescheidzusagen wenn sie irgendetwas ungewöhnliches am Neugeborenen bemerkt. Die Beschneidung ist so wichtig daß sogar ein vor dem achten Tag verstorbener Säugling vor der Beerdigung beschnitten werden soll.

Es heißt daß am 8ten Tag die Selbstheilungskräfte am stärksten sind.

Contra:
Das Recht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit gemäß Artikel 2 des Grundgesetzes.

G-tt hat uns perfekt gemacht, er will nicht, dass wir da etwas wegschneiden. Und noch obendrein ohne das erklärte Einverständnis des Betroffenen. Das sagt die Frau die hinter dieser Initiative steckt, zu lesen in diesem Beitrag: http://www.zeit.de/2012/42/Beschneidung-Gesetz

Traumatisiert oder fröhlich?

Ein Facharzt der im Zeit Online Beitrag "Das richtige Urteil!" zu Wort kommt http://www.zeit.de/2012/29/Beschneidungsdebatte/seite-2, konstatiert: "Die Entfernung der Vorhaut stellt ein Trauma dar und kann zu erheblichen körperlichen, sexuellen oder psychischen Komplikationen und Leidenszuständen bis ins Erwachsenenalter führen." Wie weist man nach daß Komplikationen eines Erwachsenen mit einem Vorgang zu tun haben der soweit zurückliegt daß er sich bestimmt nicht daran erinnern kann?

An die erste Beschneidung bei der ich dabei war kann ich mich nicht mehr erinnern, dafür war ich zu jung. Auch an die Schmerzen kann ich mich nicht mehr erinnern und bin daher meinen Eltern für die schnelle Erledigung der Angelegenheit dankbar. Ich kann aber auf folgendes Link verweisen: 
http://dradler-berlin.de/media/operation-beschneidung.pdf:
Dort findet sich folgendes:
Die Fachwelt ist sich uneins, wie ausgeprägt Schmerzempfindungen in der Genitalregion des Neugeborenen bzw. die Schmerzverarbeitung des Nervensystems beim Neugeborenen sind.
Tatsächlich weinen die Kleinen oft gar nicht, oder nur kurz, bzw. schreien bereits, wenn sie noch nicht mal entblößt sind, weil sie die ungewohnten Geräusche, die fremden Menschen und die fehlende Nähe zur Mutter missmutig stimmen. Sicher ist jedoch, das die Schmerzempfindung deutlich zunimmt, je älter das Kind ist. Schon drei Wochen nach der Geburt eines reif geborenen Kindes sind die Schmerzreaktionen deutlich und heftig weshalb spätestens dann eine örtliche Betäubung mittels Spritze und zuvor mittels Betäubungscreme erfolgen sollte.

Ist die medizinische Indikation hier relevant?

Ich meine - nein, weil es sich um ein Gebot handelt. Als Gläubiger wird man auch ohne erwiesene medizinische Vorteile beschneiden denn gläubig sein heißt zum einen die menschliche Unvollkommenheit zu sehen und zum anderen an eine höhere Instanz zu glauben die schon ihre Gründe haben wird wenn sie etwas anordnet.
 

Rechtslage

Im folgenden einige Kommentare aus dem Zeit-Forum die mir relevant erschienen.

Bei der Abwägung zwischen dem Recht der Eltern aus Artikel 6 sowie deren Recht auf die Freiheit der Religionsausübung gemäß Artikel 4 des Grundgesetzes auf der einen Seite und dem Recht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Grundgesetz) auf der anderen Seite sei festzustellen, dass die Beschneidung als traditionell-rituelle Handlungsweise der Dokumentation der kulturellen und religiösen Zugehörigkeit zur muslimischen Lebensgemeinschaft diene. „Damit wird zugleich einer drohenden Stigmatisierung des Kindes entgegengewirkt“, heißt es im erstinstanzlichen Urteil welches dann in zweiter Instanz revidiert wurde.

Wie sich aus der ständigen Rechtsprechung des BVerfG ergibt, üben die Eltern das Grundrecht der Religionsfreiheit gewissermaßen Treuhänderisch für das unmündige Kind aus. Deshalb muss sich ein Verbot der Beschneidung von Knaben am Maßstab des Art. 4 GG prüfen lassen. "Die in Art. 4 Abs. 1 GG verbürgte Glaubensfreiheit umfasst auch den Anspruch, nach eigenen Glaubensüberzeugungen leben und handeln zu dürfen (vgl. BVerfGE 32, 98 <106>; 93, 1 <15>). In Verbindung mit Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG, der den Eltern das Recht zur Pflege und Erziehung ihrer Kinder garantiert, gewährt Art. 4 Abs. 1 GG das Recht zur Kindererziehung in religiöser und weltanschaulicher Hinsicht. Danach ist es Sache der Eltern, ihren Kindern Überzeugungen in Glaubens- und Weltanschauungsfragen zu vermitteln (vgl. BVerfGE 41, 29 <44, 47 f.>) und nicht geteilte Ansichten von ihnen fernzuhalten (vgl. BVerfGE 93, 1 <17>)."

BVerfGE 93, 1:

"Zur Glaubensfreiheit gehört aber nicht nur die Freiheit, einen Glauben zu haben, sondern auch die Freiheit, nach den eigenen Glaubensüberzeugungen zu leben und zu handeln (vgl. BVerfGE 32, 98 [106]). Insbesondere gewährleistet die Glaubensfreiheit die Teilnahme an den kultischen Handlungen, die ein Glaube vorschreibt oder in denen er Ausdruck findet"

Problematisch wäre es wenn die Beschneidung zu einer dauerhaften Festlegung auf einen Glauben führen würde. Das ist aber nicht der Fall, jedenfalls ist mir keine Religion bekannt die von ihren Gläubigen verlangt unbeschnitten zu sein.

 

Praktische Konsequenzen eines Verbots

Hier der Versuch sich in die Lage des Kindes zu versetzen sollten die Empfehlungen des Europarates zu Gesetzen reifen.
Jüdische und Muslimische Jungen in Deutschland müßten bis zum Erreichen der Religionsmündigkeit mit 14 abwarten um dann selber entscheiden zu können ob oder ob nicht. Statt daß die Beschneidung zu einem Zeitpunkt vollzogen wird an dem man über die Schmerzempfindung des Betroffenen diskutieren kann, würde sie auf einen Zeitpunkt verlegt wo es zweifellos weh tut - und warum? Weil jemand der eigendlich nichts damit zu tun hat ihm Vorhaut und eine Wahlfreiheit erhalten will die in der Praxis nicht durchsetzbar ist. Oder sollten sie etwa von Zeit zu Zeit vorstellig werden, die Hose runterlassen damit sichergestellt werden kann daß keine Gesetzesübertretung begangen worden ist? Sollten jüdische und muslimische Jungen in speziellen Internaten großgezogen werden damit sie mit 14 Jahren wirklich objektiv, von den Eltern unbeeinflusst entscheiden können?

Ein ziemlich extremes Szenario, realistischer sind diese beiden Möglichkeiten:
Die herannahende Entscheidung bliebe den Schulkameraden nicht verborgen. Würden sie den Jungen darin bestärken sich zu seinem Glauben zu bekennen oder würden sie ihn auffordern, im Sinne der Aufklärung, von diesem archaischen Ritus abzulassen? Wäre es nicht viel naheliegender daß sie die Gelegenheit nutzen würden den Jungen zu hänseln, oder sich sonstwie auf seine Kosten einen Spaß machen? Folge könnte sein daß die Eltern ihre Söhne lieber in "eigene" Schulen schicken um ihnen daß zu ersparen - Segregation statt Integration.
Sollte er bis dahin seine Verwandten in Israel oder der Türkei besuchen, werden die wohl hinter vorgehaltener Hand tuscheln - das wäre ein Beispiel für die im Erstinstanzlichen Urteil angesprochene Stigmatisierung. Ein viel besserer Nährboden für Komplexe als wenn man die ganze Sache in den ersten Lebenstagen hinter sich bringt. Wohl dem der Verwandten hat die bei sowas nicht tuscheln würden.

In welcher Gefühlswelt würde der Junge aufwachsen? Entscheidungsfreiheit statt Zugehörigkeit. Religion nur für Erwachsene - so wie Pornographie.

Noch wahrscheinlicher wäre, daß ein "Beschneidungstourismus" anfinge. Jene denen daran liegt würden ihren Sohn dann ausserhalb der EU beschneiden lassen. Effekt: Kinder würden weiterhin beschnitten werden, nur nicht "vor unserer Haustür". Der Junge müsste natürlich dafür sorgen diesen Umstand bis zu seinem 14ten Geburtstag zu verheimlichen.

 Es fragt sich was die Intention jener ist die diese Initiative vorantreiben. Geht es wirklich um den Schutz des Neugeborenen, oder meint man als Mehrheit neugeborene Kinder aus Prinzip bevormunden zu können da man sich sicher ist es besser zu wissen. Dabei müßte man eigendlich als vernünftiger Mensch in der Lage sein, die Initiative mit ihren möglichen Folgen zu durchdenken und den eigenen Handlungsweg zu hinterfragen.

Integration ist nicht Gleichmacherei sondern den Anderen in seinem Anderssein akzeptieren können. Dabei braucht man keine Angst zu haben der Andere könne sich nicht eingliedern nur weil er anders ist. Ich denke die meisten Migranten sind heilfroh in Deutschland zu sein und wenn sie auch nicht ihre eigene Identität ablegen wollen, so werden sie doch wenigstens wie gerngesehene Gäste sein wollen die ihren Teil zum Gesamtwohl beitragen, so war es jedenfalls bei meinen Eltern.

Aufklärung kontra Religion

Der Gläubige Mensch sieht die Unvollkommenheit des Menschen und sucht das vollkommene, das unveränderliche. Dies konnte von Stellvertretern ausgenutzt werden. Die Aufklärung hat es geschafft diesen Misständen durch das Prinzip der Bildung für alle, ein Ende zu setzen. Heute können wir lesen, wir können selber in die Quellen schauen und uns eine eigene Meinung bilden. Nun muß also alles erklär- und begründbar sein. Die Vernunft wird als oberste Instanz gesehen welche sich auf das derzeitige Wissen stützt. Dieses Wissen kann sich aber ändern und die menschliche Vernunft ist ein arg limitiertes und unzuverlässiges Ding. Ein Gläubiger wird nicht anfangen sein heiliges Buch zu editieren weil Teile davon mit dem gerade herrschenden ZeitGeist der Umgebung nicht in Einklang stehen denn in dem Fall hätte er seinen G-tt einem Geist geopfert.

Der Aufgeklärte Mensch denkt mit und hinterfragt. Ist das neu? Nein, daß hatten wir schon, sogar vor ganz langer Zeit. In Mose 1, Kapitel 28, Sätze 20 - 32 will der Herr Sodom vernichten und Abraham handelt ihm das Versprechen ab, davon abzusehen wenn sich Gerechte in der Ortschaft befinden. So auch mit Moses: als der Herr nach dem Skandal mit dem Goldenen Kalb das Volk Israel vernichten und Moses zum Stammvater eines Neuanfangs machen will, weist ihn dieser darauf hin das es schlecht aussehen würde erst ein Volk in die Freiheit zu führen um es dann zu vernichten. Mose 2, Kapitel 32, Sätze 8 - 14.

Eine Errungenschaft der Aufklärung ist daß man über alles offen reden kann, doch wenn als Folge davon die Genitalien Andersgläubiger ins Rampenlicht gezerrt und genauestens inspiziert werden anstatt sich mit dem Glaubens- und Regelgebäude der betroffenen Religionen auseinanderzusetzen um eine sinnvolle Diskussion zu führen wirft dies Fragen zum Wert der Offenheit auf.

Auch wenn man nicht glauben kann daß das was in den Heiligen Büchern erzählt wird in der Form stattgefunden haben kann, der Umstand das soviele Menschen sich bis Heute mit der Materie befassen legt nahe daß man etwas daraus lernen kann. Wenn man der Religion mit Misstrauen begegnet nur weil sie mal von Menschen zu ihren eigenen Zwecken missbraucht wurde kann man von ihren Inhalten nicht profitieren. Nur wer kein Interesse hat sich zu bessern weil er sich für vollkommen hält wird sich daran nicht stören.

zum Nachdenken

Wer die Beschneidung als gewalttätigen und barbarischen Brauch verurteilt sollte sich bewusst sein daß es noch einen Fall gibt in dem die Eltern für das Kind eine Entscheidung treffen, ohne zu warten bis es sich selber dazu äußern kann. Auch hier hat es für die Eltern eine große Bedeutung. Es ist die Abtreibung. Obwohl das Kind die Ausführung der Entscheidung nicht überlebt wird es als eine moderne Errungenschaft im Sinne der Gleichheit, Freiheit und Emanzipation gefeiert. Der Unterschied: bei der Abtreibung ist das Kind (Fötus) ungeboren und wird bis zum Zeitpunkt der Geburt nicht als vollwertiges Individuum angesehen.

Maale Adummim in der YouTube

Gestern habe ich mich mal umgeschaut was es so an realistischem Material in der YouTube zu Maale Adummim gibt und bin weit fündiger geworden als ich dachte.

Wie weit ist es eigendlich von Jerusalem nach Maale Adummim/E1?

Eine Fahrt von Nord Jerusalem nach Maale: 

http://www.youtube.com/watch?v=E61iJnUYxWY

Links Maalot Dafna, dort befindet sich daß UNRWA Hauptquartier

0:35 Rechts daß im 6-tage krieg heiß umkämpfte Ammunition Hill

1:00 Rechts daß Polizeihauptquartier

1:09 Links geht es hoch zur Hebräischen Universität, Rechts runter in den Arabischen Stadtteil Wadi Joz

 

1:15 ab hier ist der Skopus Berg zu sehen

 

1:48 der Turm in der Mitte gehört zum von Kaiser Wilhelm II gestifteten Augusta-Viktoria Krankenhaus

 

2:20 Links der Palästinensische Ort A-Zaim

 

2:27 Rechts der Palästinensische Ort Issawieh

 

2:40 vor uns Maale Adummim, rechts davon das Palästinensische Azaria

 

2:44 Links der Kontrollpunkt wo eine Gesichtskontrolle durchgeführt wird

 

2:54 - 3:25 die Hügelgruppe auf der linken Seite ist E1

 

3:48 ein Palästinensisches Taxi saust vorbei

 

3:55 die mit den Palästinensern gemeinsam genutzte Staße vom Toten Meer, Jericho, Jerusalem nach Maale Adummim, Azaria, Abu Dis, Ost Jerusalem. Links liegt Maale Adummim, rechts vor uns Azaria

 

4:15 die Einfahrt nach Maale Adummim

Wie sieht die Stadt aus und wer wohnt da eigendlich?

http://www.youtube.com/watch?v=kjZXwTL-rK8#t=14

Wie feiern Siedler?

In dem Fall das 30Jährige Bestehen von Maale: (bei nichtgefallen einige Sekunden warten, dann die Werbung durch klicken auf das schwarze Feld unten rechts überspringen)

http://www.youtube.com/watch?v=5t3SVuBn9kY

Siedlerkinder bei Paramilitärischen Übungen?: 

 

http://www.youtube.com/watch?v=ZisbNfDQ_Iw

Nein, ein inoffizielles, regionales Parcourtreffen.

Staatsland - Land eines Palästinenserstaates?

 Staatsland - Land eines Palästinenserstaates?

Aktualisiert am 4.6.26 

Im Westjordanland gilt immernoch daß Ottomanische Bodenrecht - weder die Briten, die Jordanier noch wir Israelis haben es je ausser Kraft gesetzt.
Seinerzeit gehörte alles Land was nicht in Privatbesitz war dem Sultan. Es konnte gepachtet werden, Steuern wurden in Relation zum Ertrag bezahlt. Wenn ein Pächter es 3 Jahre in Folge nicht bebaut hatte fiel es an den Sultan zurück und wurde was man Heute Staatsland nennt. Damit sollte sichergestellt werden daß das Land bebaut wird und die Steuereinnahmen des Sultans erhalten bleiben. Der Sultan war also der Souverän. Dann waren es die Briten durch Erhalt des Mandats, dann die Jordanier - wenn man deren Erwerb der Bodens durch eine Kriegerische Handlung akzeptiert und nun sind wir Israelis der Souverän. Im Unterschied zu den Jordaniern haben wir das Gebiet durch einen Selbstverteidigungskrieg in unsere Hände gebracht - daß Internationale Recht macht da einen Unterschied. Merke, die Palästinenser waren nie der Souverän da es bis Heute noch keinen Palästinensischen Staat gab.


 Bild A: Israelische Siedlung oder Palästinensischer Ort?
Antwort unter Bild B

  In Zone A und B, die 38% der Fläche ausmachen und wo etwa 90% der Palästinenser wohnen, darf man als Israeli nicht rein – folgerichtig finden sich dort keine Siedlungen. Bleibt die Zone C mit 62% Anteil, die auch von Palästinensern genutzte Landwirtschaftliche Flächen enthalten kann. Allerdings ist nicht jeder Quadratmeter der Zone C fruchtbares Ackerland. Das gesamte Westjordanland ist 5640 Km² groß aber davon sind nur 980 Km² Anbaufläche (laut CIA Handbook). Die meisten Flächen sind entweder Hügelland oder Halbwüste wo Schafe und Ziegen weiden.

In den Wadis ist die Erdschicht dicker, oben auf den Hügeln ist sie viel dünner – sie sind also für die Landwirtschaft ungeeignet. Diesen Umstand machte man sich für den Siedlungsbau zunutze und daher sind Siedlungen immer in Zone C auf ebendiesen Hügelkuppen und nicht, oder nicht in erster Linie um von oben herab die da unten zu kontrollieren.


Bild B: Israelische Siedlung oder Palästinensischer Ort? 

Bild A zeigt das Palästinensische Azaria, hier sieht man Maale Adummim

  Es gab Fälle wo Siedler in Eigeninitiative auf Palästinensischem Privatland bauten. Die Betroffenen haben aber das Recht vor dem Obersten Israelischen Gerichtshof zu klagen. Manchmal ist der eindeutige Beweis der Eigentumsrechte problematisch, es wurden aber Siedlungen geräumt die auf Böden errichtet wurden die nachweislich Privatland in Arabischem Besitz waren. So z.B. die Entscheidung zum Aussenposten von Migron.