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Inhaltsverzeichnis

 

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Mai 2026        Völkerrecht, wie versucht wird die ganze Welt über einen Kamm zu scheren. 

 

Jun 2025        Objektives israelisches Medium?

 

Jun 2025        Wenn ein Land sich auf einen Krieg vorbereitet hat 

 

Okt 2023        Zum Massaker

 

Aug 2022        Tipps aus der Wüste

 

Aug 2022        Apartheidsstraßen im WestJordanLand?

 

Jul 2022          Wahlen 2022, Version 4.0

 

 Jul 2022          Empfehlenswerte Quellen, Version 2.0

Sep 2021        Israelische Impressionen

 

Aug 2021        Wo die Uhren anders gehen, Kalender und Feiertage

 

Aug 2021        Ein Phänomen Namens E1 

Jul 2021          Westjordanland - jüdisches Erbe oder palästinensische Scholle?

Jul 2020          Zur Schulbuchdiskussion

 

Sep 2018        Vor der eigenen Haustüre - Khan al-Ahmar

Apr 2018         Narrative

Nov 2017          Bemerkungen zum Tempelberg (Ver.2.0)

Feb 2017         Wohneinheiten und Aussenposten

Mai 2016         Kolonialisten - im Ernst?

 

Aug 2015         Meine Siedlung

Jul 2014           Gaza Karussell

 

Apr 2014         Der Internationale Gerichtshof zum Bau der Absperranlage

 

Mär 2014         Zum Thema Wasser

 

Jan 2014         Zum Thema Apartheid

 

Nov 2013         Zum Thema Beschneidung

 

Nov 2013         Maale Adumim in der You Tube

 

Jun 2013         Thema Staatsland

 

Mär 2013         Zum EU Jahresbericht zur Lage in Jerusalem von 2012

  

Völkerrecht, oder wie versucht wird die ganze Welt über einen Kamm zu scheren.

Oft wird im Forum auf das Völkerrecht verwiesen, so als sei es in Stein gemeißelt und allgemeingültig. Ist es dass aber?

“ Wichtigste positivrechtliche Rechtsquellen des Völkerrechts sind die Charta der Vereinten Nationen … Der wesentliche Unterschied zwischen dem Völkerrecht und dem innerstaatlichen Recht besteht im Fehlen eines kompakten Kodex, eines zentralen Gesetzgebungsorgans, einer umfassenden, hierarchisch strukturierten Gerichtsbarkeit und einer allzeit verfügbaren Exekutivgewalt zur gleichförmigen Durchsetzung völkerrechtlicher Grundsätze. Das klassische Völkerrecht wird den Staaten nicht oktroyiert, sondern stellt eine Koordinationsordnung zwischen ihnen dar. … In den letzten Jahrzehnten gibt es Entwicklungen hin zu einer zentralen Rechtsetzung im Völkerrecht. … und sich dem sogenannten zwingenden Recht, dem ius cogens, zu nähern … wird teilweise kritisch, teilweise gar skeptisch gesehen, weil es nicht der Konzeption des Sicherheitsrates als Exekutivorgan entspricht, der sich mit der Lösung einzelner Konflikte beschäftigen und nicht als „Weltgesetzgeber“ auftreten soll.

https://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkerrecht

Nicht viel mehr als eine Koordinationsordnung zwischen Staaten also.

Wenn Juristen in einer ruhigen Ecke der Welt versuchen Ordnung in Kriege woanders auf der Welt zu bringen, bin ich schonmal ziemlich skeptisch. So findet sich im Völkerrecht ein Bezug auf Zivilopfer – deren Zahl angemessen sein darf – aber ohne Verhältnisangabe.

"Collateral damage" is a term for any incidental and undesired death, injury or other damage inflicted, especially on civilians

International Humanitarian Law and the Rome Statute: Military necessity, along with distinction and proportionality, … , are three important principles of international humanitarian law, governing the legal use of force in an armed conflict. Offensives causing collateral damage are not automatically classed as a war crimes. They are war crimes when the objective is excessively or solely collateral damage.

https://en.wikipedia.org/wiki/Collateral_damage#International_humanitarian_law

Wieviel ist Unverhältnismäßig? Dazu äussert sich weder das Internationale Recht, noch das Rom Statut. Prinzipien statt konkreter Zahlenverhältnisse. Solche Unterlassungen ermöglichen es das Völkerrecht als politische Waffe einzusetzen.

Paragraphen des Völkerrechts sind nicht nötig um zu der Einsicht zu gelangen dass Krieg immer schlecht ist. Er schafft großes Durcheinander bei dem Unschuldige getötet und Sachwerte beschädigt werden. Deshalb aber bei der allgemeinen Verurteilung des Krieges stehenzubleiben und daher nur auf Verhandlungen und scharf formulierte Protestnoten zu setzen ist mir zu einfach. Das mag funktionieren wenn der Gegner die gleichen westlichen Werte teilt, was aber wenn es sich um eine Theokratie handelt wie beim Iran, oder um eine Terrororganisation die einen ganzen Landstrich beherrscht wie im Falle der Hamas mit dem Gazastreifen? Wenn jemand nicht das Wohl der Allgemeinheit voranstellt, oder gar nach den idealen der extremen Auslegung einer bestimmten Religion tickt?

Da auf UN Organisationen oder gar Truppen zu verweisen ist naiv.

Die UNEF ist 1967 aus dem Sinai abgezogen, die UNDOF 2013 aus Syrien, die UNIFIL im Libanon konnte nicht verhindern das sich die Hisbollah direkt am Grenzzaun breitmachte und es fällt mir schwer zu glauben dass die UNWRA die Hamas mit dem Verweis auf die einzuhaltende Neutralität daran hindern konnte ihre Einrichtungen zu nutzen. Diese Organe haben die Eigenheit die Krisengebiete zu verlassen sobald es brenzlig wird. UN Resolutionen sind daher eigentlich nicht viel mehr als ein Appell an Anstand und Emphatie, denn Staaten handeln letztendlich nach eigenen Interessen.

Angewendet wird dieses Völkerrecht von der UN und dem IGH auf die Lage im WestJordanLand. Was dabei herauskommt ist bemerkenswert unausgewogen.

Wenn von Recht die Rede ist wäre eigentlich zu erwarten dass erstmal alle Aspekte gesichtet werden und dann abgewogen wird. Das passiert in diesem Fall aber nicht. Da stützt man sich auf einen einzigen Artikel der Vierten Genfer Konvention und blendet alle anderen Aspekte aus.

Der besagt dass man die eigene Bevölkerung nicht in eroberte Gebiete transferieren darf. (Art.49)

Und was sind die anderen Aspekte?

Man kann das WJL als noch nicht verteiltes Mandatsgebiet sehen, dann würde die Balfour Deklaration greifen, die Bestandteil des Völkerbundsmandates ist. Die Deklaration besagt das Juden sich überall dort ansiedeln dürfen wo sie die sich dort bereits Befindlichen nicht stören. Jordanien, das Teil des Mandatsgebiets war und 77% der Fläche ausmachte, wurde von den Briten abgetrennt. Das Siedlungsgebiet wurde also von Anfang an erheblich eingeschränkt.

Ein anderer Aspekt ist dass in den ersten 10 Jahren das WJL von der sozialdemokratischen Regierung freigehalten wurde. Die Palästinenser brauchten aber 23 Jahre bis sie überhaupt bereit waren zu verhandeln. Dabei ist das WJL nicht irgendein abgelegenes Gebiet irgendwo hinter den Bergen, es grenzt direkt an den Ballungsraum von Tel Aviv und die Grüne Linie verläuft mitten durch Jerusalem. Man stelle sich vor das Zentrum von Berlin bliebe nach dem Fall der Mauer unangetastet weil noch juristische Fragen mit der ehemaligen DDR Regierung zu klären wären.

Und warum wird ein Gebietstausch wie ein Sakrileg angesehen? Das WJL ist 5640 Km² groß und die Fläche aller Siedlungen macht knapp 10% davon aus. Wenn man Israel und das WJL als ehemaliges Mandatsgebiet sieht, könnte man es als eine nachträgliche Umverteilung zwecks Anpassung an städtebauliche Wachstumsprozesse sehen.

An seiner Südwestecke gibt es auf israelischer Seite ein recht dünnbesiedeltes Gebiet (nein, keine Wüste die hinterhältige Zionisten den arglosen Palästinensern zuschachern wollen), ein solcher Gebietstausch wäre also garnicht so unrealistisch.

Ich kenne kein anderes Beispiel in der Weltpolitik wo wieder und wieder gefordert wird den Zustand von vor mehreren Jahrzehnten wiederherzustellen weil man meint ein zweigeteilter, feindlich gesinnter Zwergstaat, mitten in einem Kleinstaat, sei der Garant für einen Frieden. Weder bei der West-Sahara noch bei Nordzypern.

Und was wären die Folgen?

700.000 Israelis müssten umziehen. Der für uns Juden heiligste Wallfahrtsort, die Klagemauer, würde zu palästinensischem Staatsgebiet werden weil er ein paar hundert Meter hinter der geheiligten Grünen Linie liegt. Dasselbe gilt für das mehrere Jahrhunderte alte jüdische Viertel der Altstadt und den noch älteren, weltweit größten jüdischen Friedhof.

Sind Palästinenser etwa nicht in der Lage solche Stätten von Andersgläubigen zu verwalten?

Nein, ich behaupte sie sind dazu, derzeit zumindest, nicht in der Lage. Siehe wie es dem Josefsgrab ergangen ist.

"Seit dem 12. Dezember 1995 gehört Nablus zum palästinensischen Autonomiegebiet. Im Interimsabkommen ... wurde vereinbart, dass das Josefsgrab eine israelische Enklave bleibt. ... Oktober 2000, dem Vorabend vom Jom Kippur, wurde das Grab ... verwüstet. 2002 ebenfalls am Versöhnungstag fast völlig zerstört ... Oktober 2015 steckte eine Gruppe von etwa 100 Palästinensern die Grabstätte in Brand und beschädigte sie dadurch schwer. März 2019 ... zwei Palästinenser, als sie aus ihrem Fahrzeug Sprengsätze ... geworfen hatten. April 2022 ... den Grabstein zertrümmert und einen Brand gelegt."
https://de.wikipedia.org/wiki/Josefs_Grab

Korrekturen sind also ohnehin nötig.

Was ist das für eine Auslegung des Völkerrechts durch UN und IGH ist das, die all dies ignoriert und wenn dadurch Schuppen die vor 50 Jahren noch nicht standen legitim werden, aber die Räumung eines 2500 Jahre alten Heiligen Stätte unausgesprochen gefordert wird?

Quellen für das Völkerrecht:

http://en.wikisource.org/wiki/International_Covenant_on_Civil_and_Political_Rights

Haager Landkriegsordnung 1907

https://www.1000dokumente.de/Dokumente/Haager_Landkriegsordnung

Genfer Konventionen

http://en.wikipedia.org/wiki/Geneva_Conventions

Vierte Genfer Konvention

https://ihl-databases.icrc.org/en/ihl-treaties/gciv-1949

UN Charta

https://www.un.org/en/about-us/un-charter/full-text

 

Objektives israelisches Medium? 

 

Vor kurzem ist ein Beitrag in der israelischen Tageszeitung Haaretz erschienen der das wahllose Abknallen von Gazastreiflern in der Umgebung der 4 Verteilerzentren zum Thema hat. Ein gefundenes Fressen für die Israelkritiker in den Foren wo auf diesen Beitrag Bezug genommen wird. Ich gebe aus dem Beitrag nur die Teile wieder die ich für relevant halte.

„… commanders ordered troops to shoot at crowds to drive them away or disperse them, even though it was clear they posed no threat. … GHF is known to have been set up by Israel in coordination with U.S. evangelicals and private security contractors. … They are staffed by American and Palestinian workers and secured by the IDF from a distance of several hundred meters. … The distribution centers typically open for just one hour each morning. According to officers and soldiers who served in their areas, the IDF fires at people who arrive before opening hours to prevent them from approaching, or again after the centers close, to disperse them. …

Es geht also darum die Massen in den Zeiten von den Verteilzentren fernzuhalten in denen keine Hilfsgüter verteilt werden.

The officer explained that the security on the sites is organized into several tiers. Inside the distribution centers and the "corridor" leading to them are american workers, and the IDF is not permitted to operate in that space. A more external layer is made up of Palestinian supervisors, some of them armed and affiliated with the Abu Shabab militia. The IDF's security perimeter includes tanks, snipers, and mortars.Residents don't know when each center will open, which adds to the pressure on the sites and contributes to harm to civilians. … I don't know who's making the decisions, but we give instructions to the population and then either don't follow through with them or change them," he said. "Earlier this month, there were cases where we were notified a message had gone out saying the center would open in the afternoon, and people showed up early in the morning to be first in line for food. Because they arrived too early, the distribution was canceled that day." … the legal officials instructed that the incidents be investigated by the IDF General Staff's Fact-Finding Assessment Mechanism. This body, established ater the Mavi Marmara incident, tasked with examining cases where there is suspected violation of the laws of war, to fend off international demands to investigate IDF soldiers for alleged war crimes. … An IDF spokesperson responded: "Hamas is a brutal terrorist organization that starves the Gazan population and endangers them to maintain its rule in the Gaza Strip. Hamas does everything in its power to prevent the successful distribution of food in Gaza and to disrupt humanitarian aid. …”

Die IDF hat also juristische Berater, das sind Juristen im Reservedienst und ist sich internationalen Rechts durchaus bewusst.

Der ganze Beitrag ist zu finden hier:https://archive.is/lqF6G

Was mir auffällt ist dass, im Gegensatz zu anderen israelischen Medien, Scharfschützen der Hamas keine Erwähnung finden. Von dem Umstand dass diese Organisation auch kein Interesse hat dass die Essensverteilung wirklich funktioniert hört man nur durch die Aussage des Militärsprechers am Ende.

Erstmal was ist von diesem Medum Haaretz zu halten?

According to the Center for Research Libraries, among Israel's daily newspapers, "Haaretz is considered the most influential and respected for both its news coverage and its commentary."

… readership in Israel, with an exposure rate of 4.7%, below Israel Hayom's rate of 31% and Yedioth Ahronoth's 23.9%.

The paper opposes retaining Israeli control over the Palestinian territories and consistently supports peace initiatives. / In 2016, Jeffrey Goldberg, the editor-in-chief of The Atlantic, wrote: "I like a lot of the people at Haaretz, and many of its positions, but the cartoonish anti-Israelism and anti-Semitism can be grating." / According to Hanoch Marmari, a former Haaretz editor, the newspaper has lost its political influence in Israel because it became "detached" from the country's political life.

https://en.wikipedia.org/wiki/Haaretz

In einfachem Deutsch: dieses Medium bedient vor allem bestimmte Meinungsträger im Ausland. Welche sieht man an den folgenden Aussagen.

Am 23. Oktober 2012 wurde auf der Titelseite der Zeitung ein Artikel von Gideon Levy mit der Überschrift „Die meisten Israelis unterstützen das Apartheid-Regime in Israel“ veröffentlicht. Ein Faktencheck ergab, dass weder die Überschrift noch die Analyse von Levy von den tatsächlichen Daten der Umfrage gestützt wurden. Nach öffentlicher Kritik musste Haʾaretz eine Korrektur veröffentlichen. Amira Hass verursachte im April 2013 große Aufregung mit ihrer Behauptung, dass Steinewerfen „das Erbrecht und die Pflicht von jemandem, der einer Fremdherrschaft unterworfen ist“ sei, wenige Tage nachdem ein israelisches Mädchen infolge eines Steinwurfs schwer verletzt worden war.

Ein im April 2017 veröffentlichter Meinungsbeitrag der Zeitung, der die religiöse Rechte als „schlimmer als die Hisbollah“ bezeichnete, wurde durch Politiker aus dem gesamten Spektrum verurteilt.

Shmuʾel Rosner, der über ein Jahrzehnt lang als Chef der Nachrichtenabteilung, Feuilletonredakteur sowie Auslandskorrespondent für Haʾaretz tätig gewesen war, schrieb 2017 in der New York Times über den Wandel des Blattes, dass es ihm nunmehr vor allem darum ginge, „die Mehrheit der Israelis wütend zu machen, indem sie im Ausland absurde Thesen über ihr Land verbreitet“. Wesentliche Zielgruppe sei nicht länger die israelische Bevölkerung, sondern eine internationale Leserschaft.

Im Oktober 2024 sagte Haʾaretz-Herausgeber Amos Schocken bei einer Medienkonferenz in London:

Was sich jetzt in den besetzten Gebieten und in Teilen des Gazastreifens abspielt, ist in gewissem Sinne eine zweite Nakba … Ein palästinensischer Staat muss errichtet werden, und der einzige Weg, dies zu erreichen, besteht meiner Meinung nach in der Verhängung von Sanktionen gegen Israel, gegen die Führer, die sich dem widersetzen, und gegen die Siedler. Die Regierung Netanjahu hat kein Problem damit, der palästinensischen Bevölkerung ein grausames Apartheid-Regime aufzuzwingen. Sie ignoriert die Kosten beider Seiten für die Verteidigung der Siedlungen, während sie die palästinensischen Freiheitskämpfer bekämpft, die Israel als Terroristen bezeichnet.

Nach einem breiten Aufschrei in der israelischen Öffentlichkeit stellte Schocken klar, dass er mit „Freiheitskämpfern“ nicht die Hamas gemeint hatte, dass Terror nicht legitim sei, und dass die Hamas keine Freiheitskämpfer seien.

https://de.wikipedia.org/wiki/Haaretz

Ein israelisch israelkritisches Medium also.

Carmela Menashe hat sich in den Freitagabendnachrichten vom 27.6.25 zu dem Bericht in Haaretz geäussert. Erstmal die Frage: wer ist sie überhaupt?

Sie ist in einem Aufnahmelager aufgewachsen, nachdem sie mit ihren Eltern aus dem Irak eingewandert ist. Hat 7 Jahre als Sekretärin bei der IDF gearbeitet. Danach ein Studium der Geschichte abgeschlossen. Seit 1988 Korrespondentin für den Militärbereich bei KAN.

Sie kennt alles und jeden. Wird die „Mutter der Soldaten“ genannt, nachdem sie viele Unregelmässigkeiten bei der IDF aufgedeckt hat. Zu Beginn des Gaza Krieges war sie mit anderen israelischen Korrespondenten zusammen vor Ort.

Sie spricht von einer Abnutzung des Materials und der Soldaten. Kein Befehl von Oben Gazastreifler abzuknallen, wohl möglich das Offiziere vor Ort in Eigeninitiative anordnen jene die zu den Verteilzentren kommen wollen, durch Schusswaffengebrauch in den inaktiven Zeiten fernzuhalten damit die Soldaten nicht durch Scharfschützen der Hamas gefährdet werden.

 

Wenn ein Land sich auf einen Krieg vorbereitet hat

 

Ein Schulfreund aus den USA hat mich gefragt wie ich mit der ständigen Bedrohung zurechtkomme.

Wir haben eine sehr gute Früherkennung mit Satelliten und Drohnen über dem Iran. Sobald sich auch nur eine ballistische Rakete von dort aus auf den Weg macht, gibt mein Smartfon laute von sich. Dann hat man 10 min. Zeit sich dem Sicherheitsraum oder dem nächsten Bunker zu nähern. Dazu kommt eine sehr gute Luftabwehr, Stichwort Iron Dome. Den Nachschub an Raketen bekommen wir offensichtlich von den USA. Von 10 bis 20 iranischen Raketen kommt durchschnittlich nur eine durch. Auch weil ein Teil davon von der US Army mit dem THAAD System abgefangen wird. Die Iraner haben auch genauere Raketen, aber bei der Abfangquote lohnt es sich nicht für sie die zu verwenden. Im Prinzip bekamen wir eine starke US Rückendeckung, schon vor dem Einsatz der B2 Bomber mit den Bunkerbusters. 

Wegen Korona wurde die Arbeit von zu Hause ausgebaut und so konnten meine Frau und Tochter einfach weiterarbeiten ohne über eine Stunde zur Arbeit fahren zu müssen. Nicht ganz so effizient, aber daß man trotzdem weitermachen kann ist ein wichtiger Aspekt. 

Wenn die Luftabwehr "sieht" daß eine Rakete in unserer Gegend einschlagen könnte, heulen etwa zwei Minuten vorher die Sirenen. Wir gehen dann in das Zimmer der jüngeren Tochter, schalten das Radio ein hören was los ist und warten auf die Entwarnung. Die kommt meistens nach so 20 Minuten. Ein Cousin von mir wohnt in Tel Aviv in einem älteren Haus im 4ten Stock. Das ist schon wesentlich unangenehmer. Zum Einen kamen die Raketen zu jeder Tages- und Nachtzeit und da er in einem älteren Haus wohnt gibt es dort keine Sicherheitsräume in jeder Wohnung, sondern nur einen Bunker im Keller für alle Hausbewohner. Dazu kommt daß es in seiner Gegend wesentlich mehr Raketenalarme gab, etwa 3 pro Tag ihmzufolge. Manche übernachten dann einfach in diesem Bunker um nicht mitten in der Nacht runterrennen zu müssen und dann die Nachbarn zu treffen, während man im Pyjama ist.

Anfangs fiel es etwas schwer sich an den Zustand zu gewöhnen. Radio oder Fernseher waren anfangs ständig eingeschaltet um nichts zu verpassen. Da man es auch soweit möglich vermeidet nach draußen zu gehen, bekommt man mit der Zeit eine Art Hüttenkoller. Das Mittel dagegen: Risiko eingehen und trotzdem mal einen kurzen Spaziergang machen. Natürlich machen wir auch ein risk assessment. Anzahl der Alarme in den 12 Tagen hier: 5, Anzahl der Einschläge: 0. Meine Erklärung dafür ist die location: wir sind kaum 10 Km Luftlinie vom jerusalemer Tempelberg entfernt und die iranischen Raketen sind ungenau. Der Tempelberg ist zwar kein heiliger Ort für die Schiiten, aber die wollen die sunnitischen Nachbarn sicher nicht verärgern.

Nachdem Mr.President beschlossen hat daß ab Heute Waffenstillstand ist, kehren wir ab morgen zum Alltag zurück. Meine beiden Frauen werden wieder um 5 Uhr morgens aufstehen um zeitig mit dem Bus zur Arbeit zu fahren und alle Schulen werden wieder geöffnet sein. 

Von Kriegsroutine zurück zur Alltagsroutine in nur einem Tag.