Dienstag, 11. Juni 2013

Zum Thema Landraub, oder warum Siedlungen auf Hügeln sitzen

Im Westjordanland gilt immernoch daß Ottomanische Bodenrecht - weder die Briten, die Jordanier noch wir Israelis haben es je ausser Kraft gesetzt.
Seinerzeit gehörte alles Land was nicht in Privatbesitz war dem Sultan. Es konnte gepachtet werden, Steuern wurden in Relation zum Ertrag bezahlt. Wenn ein Pächter es 3 Jahre in Folge nicht bebaut hatte fiel es an den Sultan zurück und wurde was man Heute Staatsland nennt. Damit sollte sichergestellt werden daß das Land bebaut wird und die Steuereinnahmen des Sultans erhalten bleiben. Der Sultan war also der Souverän. Dann waren es die Briten durch Erhalt des Mandats, dann die Jordanier - wenn man deren Erwerb der Bodens durch eine Kriegerische Handlung akzeptiert und nun sind wir Israelis der Souverän. Im Unterschied zu den Jordaniern haben wir das Gebiet durch einen Selbstverteidigungskrieg in unsere Hände gebracht - daß Internationale Recht macht da einen Unterschied. Merke, die Palästinenser waren nie der Souverän da es bis Heute noch keinen Palästinensischen Staat gab.

 Bild A: Israelische Siedlung oder Palästinensischer Ort?
Antwort unter Bild B
In Zone A und B, die 38% der Fläche ausmachen und wo 98% der Palästinenser wohnen, darf man als Israeli nicht rein – folgerichtig finden sich dort keine Siedlungen. Bleibt die Zone C mit 62% die auch von Palästinensern genutzte Landwirtschaftliche Flächen enthalten kann. Allerdings ist nicht jeder Quadratmeter der Zone C fruchtbares Ackerland. Das gesamte Westjordanland ist 5640 QKm groß aber davon sind nur 980 QKm Anbaufläche (laut CIA Handbook). Die meisten Flächen sind entweder Hügelland oder Halbwüste wo Schafe und Ziegen weiden.

In den Wadis ist die Erdschicht dicker, oben auf den Hügeln ist sie viel dünner – sie sind also für die Landwirtschaft unattraktiv. Diesen Umstand machte man sich für den Siedlungsbau zunutze und daher sind Siedlungen immer in Zone C auf ebendiesen Hügelkuppen und nicht, oder nicht in erster Linie um von oben herab die da unten zu kontrollieren.

Bild B: Israelische Siedlung oder Palästinensischer Ort? Bild A zeigt das Palästinensische Azaria, hier sieht man Maale Adummim
Es gab Fälle wo Siedler in Eigeninitiative auf Palästinensischem Privatland bauten. Die Betroffenen haben aber das Recht vor dem Obersten Israelischen Gerichtshof zu klagen. Manchmal ist der eindeutige Beweis der Eigentumsrechte problematisch, es gibt aber Urteile gegen Siedlungen die auf Böden errichtet wurden die nachweislich privates Land in Arabischem Besitz waren. So z.B. die Entscheidung zum Aussenposten von Migron.

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