Donnerstag, 14. November 2013

Westjordanland: Jüdisches Erbe, Palästinensische Scholle? Zum legalen Status der Besetzten Gebiete. Dritte Fassung

Wo findet sich das erste rechtlich relevante Dokument?

"Und an dem Tag schloss der Herr einen Bund mit Abraham und sagte deinem Samen gab ich dies Land vom Fluss Ägyptens bis zum grossen Fluss, dem Euphrat." Moses 1, 15, Vers 18.
"Und ich werde deine Grenzen setzen vom Roten Meer bis zum Meer der Philister und von der Wüste bis zum Fluß denn ich werde in eure Hand die Bewohner des Landes geben und ihr sollt sie vertreiben von eurem Angesicht" Moses 2, 23, Vers 31
Für manch gläubigen Juden mögen diese Jahrtausendealten Versprechungen sehr relevant sein, da sie allerdings ohne Zeitangabe gemacht worden sind lassen wir das Alte Testament mal außen vor.
Mehr gibt das 1920 vom Völkerbund verabschiedete Mandatssystem her. 1922 wurde ein Mandat an Großbritannien vergebene um diesem Landstrich auf die Beine zu helfen. Die Balfour Deklaration von 1917 war ein Bestandteil davon. Es ist von "the historical connection of the Jewish people with Palestine" und die "grounds for constituting their national home in that country." die Rede. Artikel 6 spricht sogar von "encouraged close settlement by Jews on the land," was natürlich auch das Westjordanland = WJL einschloss. Es sollte eine Heimstatt für das Jüdische Volk geschaffen werden wobei die Rechte der bereits im Gebiet lebenden Bewohner berücksichtigt werden sollten. Man kann das so auslegen daß Juden überall dort siedeln konnten wo keine Araber waren. Dabei ist zu prüfen welche Rechte die Araber hatten. Der ehemalige Souverän, das Ottomanische Reich existierte nicht mehr, und sein Nachfolger die Türkei hatte, laut Artikel 132 des Vertrags von Sevres, jede Entscheidung zu akzeptieren.

Briten beim Erhalt von Ruhe und Ordnung in Haifa
1922 wurden, unter Ausnutzung einer Klausel im Mandat, 77%, einschließlich 1760 QKm bebaubares Land, von den Briten abgetrennt. Es war der ganze Teil östlich des Jordans um so das Hashemitische Königreich - das heutige Jordanien, zu schaffen. Juden waren aus diesem neugegründeten Staat Transjordanien ausgeschlossen. Nach dem Friedensvertrag mit Jordanien kann man allerdings argumentieren daß dies nicht mehr relevant ist.

Ist Israel dank des Teilungsplans entstanden?

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der Völkerbund von der UN abgelöst in dessen Charta ausdrücklich von der Beibehaltung der bereits existierenden Mandate die Rede ist. Sonst wäre ja auch das Britische Mandat von 1945 bis 1948 garnicht möglich gewesen.
Der Teilungsplan in Form von Resolution 181 ist so relevant nicht, denn die Arabische Seite lehnte ihn nicht nur ab sondern griff das neugegründete Israel an. Man kann ihn als nochmalige Anerkennung der internationalen Staatengemeinschaft auf das natürliche und historische Recht des Jüdischen Volkes sehen sich in Palästina niederzulassen. Israels Aufnahme in die UN wurde mit ihm und mit Resolution 194 verbunden.
Die "Yedioth Achronot" am Tag der Unabhängigkeitserklärung
Israel ist aber nicht Ergebnis dieses Plans, sondern (wie übrigens die meisten Staaten auf der Welt) durch die Erklärung der eigenen Unabhängigkeit, die Verteidigung mit Waffengewalt gegen die Angriffe anderer Staaten und die Einrichtung einer geordneten Verwaltung in dem Gebiet daß unter stabiler eigener Kontrolle stand. Die Formulierung der Unabhängigkeitserklärung war mit der UN abgestimmt. Man kann Israel vorwerfen daß es in ihr unterließ seine eigenen Grenzen zu definieren, man kann aber auch argumentieren daß der Ausbruch eines Krieges vorhersehbar war, in dessen Folge dann die Grenzen mit Gewalt (von allen beteiligten) festgelegt wurden. Nach dem Krieg wurde Israel von den meisten Staaten anerkannt, man kann dies also als nachträgliche Bestätigung sehen.

Gaza Streifen, Israel, Westjordanland - wo ist der Unterschied?

Nach internationalem Recht entstand nach Abzug der Briten ein „res nullus“ – ein Souveränitätsvakuum, oder einfacher gesagt ein Gebiet daß keinem gehört. Die Annektion des WJL die Jordanien 1951 vollzog wurde nur von Grossbritannien und Pakistan anerkannt. Keine anderen Europäischen Staaten und auch keine Arabischen. Israel war bis dahin von 42 Staaten anerkannt worden.
Israelis und Jordanier besetzen in Folge eines Krieges Gebiete und die einen bekommen Anerkennung und die anderen nicht? Ja, denn das internationale Recht und auch Artikel 51 der UN Charta kennen den Begriff des Selbstverteidigungskrieges der hier zur Anwendung kam, während sich die Jordanier durch einen Angriffskrieg des WJL bemächtigten was im Wiederspruch zur UN Charta steht.
Ägypten seinerseits betrachtete den Gaza Streifen nicht als Ägyptisches Hoheitsgebiet sondern als militärisches Sperrgebiet.
Gaza Streifen und WJL in Arabischer Hand, mit einer Arabischen Bevölkerung. Trotzdem, weder Ägypten noch Jordanien erlaubten den Palästinensern irgendeine Form von Selbstbestimmung. Das WJL wurde als besetzte militärische Zone angesehen, so auch der Gaza Streifen dessen Bewohner nicht mal ein Anrecht auf die Ägyptische Staatsbürgerschaft hatten. Bis Heute ist die Lage der Palästinenser in Syrien, Libanon und Kuwait nicht viel besser.

Israel greift an und soll trotzdem im Recht sein?

Im Mai 1967 sandte der Ägyptische Präsident Nasser seine Truppen in den Sinai und konzentrierte sie entlang der Israelischen Grenze. Gleichzeitig sammelten sich Syrische Truppen in den Golanhöhen. Der Suezkanal wurde für Israelische Schiffe gesperrt und der Hafen von Eilat blockiert. Jordanien, Algerien, Irak, Kuweit und Saudi-Arabien sendeten Truppen.
Wieder greift das internationale Recht und auch Artikel 51 der UN Charta (Recht auf Selbstverteidigung) denn all dies reicht als casus belli – ein Vorgang der den Ausbruch eines Krieges rechtfertigt. Dieser Umstand ist wichtig denn Israel griff an um der, oder besser den Gegenseiten zuvorzukommen. Ein Verteidigungskrieg war geplant um die Grenzen zu sichern, es lief aber besser als erwartet.

Resolution 242 und ihr Hintergrund

Die Besetzung von Territorium ist möglich wenn sie zur Selbstverteidigung nötig ist. Wäre dies nicht so dann könnte jeder Agressor unbeschadet einen Angriff starten, in der Gewissheit selbst nach einem verlorenen Krieg sein Territorium zurückzubekommen. Man könnte von einem Angriff also nur gewinnen, nicht verlieren. Ein solcher Zustand wäre absurd. Als Bedingung für den Rückzug kann der angegriffene Staat verlangen daß Vorkehrungen getroffen werden damit dieses Gebiet nie mehr eine Bedrohung darstellt die wieder einen Akt der Selbstverteidigung bedingen würde. Das Internationale Recht erkennt an daß ein angegriffener Staat erobertes Land von einem angreifenden Land solange besetzt halten kann bis ein Friedensvertrag ausgehandelt ist.
Es ist in der Resolution nicht nur von Rückzug die Rede sondern auch vom Recht jeden Staates in dem Gebiet in Frieden, frei von Gewaltakten, in sicheren annerkannten Grenzen zu leben. Dies ist nat[rlich an beide Seiten gerichtet.
"...the establishment of a just and lasting peace in the Middle East which should include the application of both the following principles:
(i) Withdrawal of Israel armed forces from territories occupied in the recent conflict;
(ii) Termination of all claims or states of belligerency"
Was die Forderung nach Rückzug angeht gibt es eine bemerkenswerte Unterlassung – die Wörter „all“ und „the“ fehlen. In zwei meiner Quellen sagen Zeitzeugen es sei nicht darum gegangen daß Israel alle besetzten Gebiete räumt sondern daß besetzte Gebiete geräumt werden, aber nicht unbedingt bis auf den letzten Quadratmeter. „secure and recognized boundaries“ kann als Aufforderung zu Verhandlungen mit Grenzkorrekturen verstanden werden.
Der seinerzeit amtierende US Präsident Johnson soll dazu in einer Ansprache am 10,9,67 gesagt haben: "Es ist jedenfalls klar daß eine Rückkehr zum Stand vom 4.6.67 keinen Frieden bringen wird. Es müssen sichere und anerkannte Grenzen geschaffen werden."
Zusammengefasst: die Resolution strebt also eine dauerhafte Lösung mit sicheren Grenzen und eine Beendigung aller Forderungen an. Mit einem völligen Rückzug sind sichere Grenzen nicht machbar denn wir haben es mit Territorien ohne strategischer Tiefe zu tun.

Grenze oder sinnvolle Abgrenzung?

Im Juni 1967 wurde vom Vorsitzenden der Vereinigten Stabschefs der US Streitkräfte, Earle Wheeler ein Plan vorgelegt der Israels Mindestsicherheitsbedürfnisse zusammenstellen sollte. Präsident Johnson und UN Botschafter Goldberg waren einer Meinung daß er im Einklang mit der Resolution 242 steht. Dem Plan zufolge sollten die Golan Höhen und etwa zweidrittel des WJL in Israelischer Hand bleiben. Das entspricht ziemlich genau dem heutigen Zustand.

Die Flüchtlingsfrage

In der Resolution 242 ist auch von der notwendigen Lösung der Flüchtlingsfrage die Rede – die Laut UN insgesamt 711.000 geflüchteten Palästinenser werden nicht namentlich erwähnt, es können darunter also auch die 820.000 jüdischen Vertriebenen aus den Arabischen Ländern fallen.
Hier kann man argumenteren daß eigendlich ein Bevölkerungsaustausch stattgefunden hat, Palästinensische Flüchtlinge gegenüber Juden die ihr Hab und Gut in Arabischen Ländern zurücklassen mussten.
Nehmen wir mal an alle Palästinenser in den Arabischen Staaten (4,1Mill.) wollen zurück und der Rest (0,91Mill.) bleibt lieber in Amerika und Europa. Alle Rückkehrer kommen ins WJL.
Zu den 2,7 Mill. Arabern dort gesellen sich also 4,1Mill. Palästinenser, insgesamt 6,8 Mill.
Und nun zu den Fragen:
Woher kommt das Geld um die nicht Rückkehrwilligen 910 Tsd zu entschädigen?
Wer und wie wird die Sicherheit der 6,6 Mill. Jüdischen Israelis ihren 1,4 Mill. Arabischen Nachbarn und den 6,8 + 1,7 Mill. Palästinensischen Nachbarn auf der anderen Strassenseite garantiert?
Kann ein Land in Wüstenrandlage 16.5 Mill. Menschen ernähren? Dies bei einem Bevölkerungswachstum von zwischen 2 - 3% jährlich.

Ist es überhaupt nötig mit irgendwem zu verhandeln?

Resolution 242 fordert zur Lösung des Problems durch Friedensverhandlungen auf. Die kathegorische Absage der Arabischen Seite – die drei "nein" auf der Konferenz der Arabischen Liga 1967 in Khartoum verzögerten diesen Vorgang. Dann kamen die Friedensverhandlungen mit jenen von denen das Gebiet erobert wurde - den Jordaniern. Die haben aber ihren Anspruch auf das Gebiet 1988 an die PLO abgetreten. Wir haben also hier einen Sonderfall mit drei beteiligten Parteien: B erobert Gebiet daß von A bewohnt wird, welches dann aber B von C abgerungen wird. B verzichtet dann auf seine sowieso nicht vorhandenen Ansprüche auf das Gebiet und nun muß sich C mit A auseinandersetzen. Wie schon vorher bemerkt kann der angegriffene Staat als Bedingung für den Rückzug verlangen daß Vorkehrungen getroffen werden damit dieses Gebiet nie mehr eine Bedrohung darstellt. Dafür muß aber A in der Lage sein dies sicherzustellen. Israel ist nun in der besonderen Situation ist daß es sich seinen Verhandlungspartner der diese Verantwortung übernehmen kann, erstmal erschaffen muß.

Die Vierte Genfer Konventions Keule

Ich höre in meinem inneren Ohr wie mich nun die Pro-Palästinensischen Protagonisten anschreien: 4te Genfer Konvention, Artikel 49!
"The Occupying Power shall not deport or transfer parts of its own civilian population into the territory it occupies."
Die Anwendung von Artikel 49 würde den Staat Israel verpflichten, notfalls mit Gewalt sicherzustellen daß diese Gebiete, entgegen ihrer Jahrtausendealten Bindung zum Jüdischen Leben und Glauben, bis zum Abschluss von Verhandlungen judenrein zu halten wären. Ein Absatz der die Wiederholung der Schaffung von Lebensraum im Nazi-Stil verhindern sollte würde nun auf Juden angewandt werden, eine Ironie an der Grenze des Absurden.
Die Folgen: die Hauptstadt Jerusalem müßte mit einem 6 x 20 Km schmalen Korridor auskommen. Das Jüdische Viertel in der Jerusalemer Altstadt, in dem zu allen Zeiten Juden gelebt haben, könnte bis Heute nicht wieder aufgebaut werden.
Man stelle sich vor, nach der Wiedervereinigüng dürften in Berlin keine Änderungen vorgenommen werden da die DDR in die BRD einverleibt worden ist, ohne wie vorgesehen eine neue Verfassung zu erarbeiten und die Internationale Gemeinschaft dies moniert. Hier prallen eine Buchstabengetreue Auslegung mit Gesundem Menschenverstand wie auch korrekter historischer und funktioneller Einordnung aufeinander.

Und was sagt Israel dazu?

Die Israelischen Regierungen sehen das WJL als ehemaliges Mandatsgebiet an welches noch nicht formell einem Staat zugesprochen wurde, daher ist das Gebiet nicht besetzt und da die Genfer Konvention sich nur auf Aktionen von Staaten auf dem Gebiet anderer Staaten bezieht gilt sie hier nicht und demnach ist Israel auch kein erobernder Staat. Hier möchte ich darauf hinweisen daß viele Europäische Staaten das Glück hatten genug Zeit zur Expansion zu haben von ihrer Gründung bis zum Inkrafttreten der UN Charta am 24,10,1945. Israel hat diese Chance um 3 Jahre verpasst.

Rechtslage im WJL

In einer Bekanntgabe der Israelischen Militärverwaltung vom 7.6.67 hieß es daß das geltende Recht bestehen bleibt solange es nicht im Wiederspruch zu den Verfügungen der Militärverwaltung steht. Und so gelten Teile des Ottomanischen, Britischen und Jordanischen Rechts weiterhin, wohlgemerkt nur für die Palästinenser. In Israelischen Ortschaften gilt de Facto Israelisches Recht. Siedler sind den anderen Israelis völlig gleichgestellt. Urteile des Obersten Israelischen Gerichtshofs, an den sich auch die Palästinenser wenden können, sind Rechtskräftig. So wurde z.B. der Weiterbau der Mauer an einigen Stellen untersagt und Palästinensische Arbeiter die für Israelis arbeiten haben Dank eines Gerichtsurteils gleiche Rechte wie ihre Israelischen Kollegen.

Trizonesien

1993 wurden die Osloer Verträge mit der PLO unterzeichnet, die als alleinige Vertretung der Palästinenser anerkannt wurde. Damit wurde auch die PA = Palestinian Authority eingerichtet.
1995 wurde das WJL infolge der Verträge in drei unzusammenhängende Zonen aufgeteilt. In allen hat das Israelische Militär die Souveranität.
· Zone A: alle Palästinensischen Städte, die meisten Dörfer und etwas Land drumherum werden von der PA selbst verwaltet, kein Israelisches Militär, keine Israelischen Zivilisten.
· Zone B: einige Dörfer, einige Felder, von der PA verwaltet, Israelisches Militär, keine Israelischen Zivilisten.
· Zone C: (62% der Fläche) Militär und Zivilverwaltung teilen sich die Verantwortung. Letztere ist für die Infrastruktur zuständig und stimmt sich mit der PA ab. Alle Städte und Dörfer die Siedlungen genannt werden, Israelisches Militär und natürlich auch Siedler finden sich hier. Palästinenser können nach vorheriger Kontrolle in diese Zone hinein um dort zu arbeiten. Da die Flächen der beiden anderen Zonen immer inerhalb dieser Zone liegen ergeben sich Beschränkungen der Durchfahrt für Palästinenser.
Seither leben 60% der Palästinenser unter eigener Jurisdiction. Der Rest lebt in Dörfern oder Flüchtlingslagern wo die PA für alles ausser der Sicherheit verantwortlich ist. Nur 2% = 50.000 der Palästinenser leben in Gebieten unter voller Israelischer Kontrolle und auch hier übt die PA die funktionelle Jurisdiction über sie aus.


Israelische Sicherheitsanliegen

Das WJL ist aus militärisch – strategischer Sicht wichtig da es ein wenig strategische Tiefe und einen Bergrücken nach Osten bietet. Feinde können abgefangen werden, ehe sie an die Ballungsgebiete  Tel Aviv und Jerusalem herankommen.
Allerdings wird es wegen der Bevölkerung auch als problematisch angesehen.
Ende 1967 lebten 1.25 Mill. Araber in allen besetzten Gebieten und es gab 300000 Israelische Araber. Heute leben um die 4 Mill. Araber im WJL und im Gaza Streifen zusammen, dazu kommen noch 1.25 Mill Israelische Araber. In beiden Fällen haben sich die Zahlen also vervierfacht.
Ebenso wie der Sinai eine demilitarisierte Zone ist, so sollen auch diese Gebiete demilitarisiert sein.


Quellen:


What Occupation? Efraim Karsh http://www.aish.com/jw/me/48898917.html

Why Israel Is Free to Set Its Own Borders Michael Krauss & J. Peter Pham
http://www.jmu.edu/nelsoninstitute/Israel's%20Borders%20(Commentary%202006-Krauss&%20Pham).pdf

Extracts from "Israel and Palestine - Assault on the Law of Nations" by Julius Stone http://www.strateias.org/international_law.pdf


http://en.wikipedia.org/wiki/Israeli_settlement

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